Alle Beiträge von

IR Theories of Future Past, Part 2

by Martin Schmetz

Last week, I wrote a rambling post about the future of IR theories and the challenges posed by current political events. The starting point for the post was a certain narrative of how the field of International Relations developed: Certain political events created challenges that the dominant theory at that point couldn’t cope with. Thus, it was replaced by another theory that was better equipped to deal with it. That narrative, however, might not really describe what happened, even it if is often how students are first introduced to the development of the field of IR (I know I was). mehr...

IR Theories of Future Past, Part 1

by Martin Schmetz

The discipline of International Relations has always been impacted by its historical political context. In fact, the way its theoretical genesis is often presented, critical points in history led to the advancement of new theories that could cope with them. The advent of ISIL in Syria and Iraq, the continued conflict in the South China Sea and all sorts of cyber-related security issues pose new challenges for the discipline, specifically with regard to interventions and multipolarity. How do these challenges affect the discipline and what will its reactions be? mehr...

Call for Papers: “Borders of Orders” – Nachwuchskonferenz – Frankfurt a.M., 28.-29. November

Borders of Orders – Grenzziehungen, Konflikte und soziale Ordnung

Prozesse der Herstellung, Reproduktion und Infragestellung sozialer Ordnungen verlaufen regelmäßig über die Auseinandersetzung um Grenzen. Grenzen werden meist durch die Differenzierung gegenüber einem Außen gesetzt, um so Ordnung im Inneren herzustellen. Unterschiedliche Ordnungen werden wiederum in Konflikten oft dadurch herausgefordert, dass ihre Grenzen verschoben, durchlöchert, überlagert oder dekonstruiert werden. Diese können z.B. zwischen Freund und Feind, Recht und Verbrechen, Allgemeinwohl und Partikularinteresse verlaufen. Derartige Grenzziehungen können sowohl Strategien in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen als auch deren Ziel sein.

mehr...

Ankündigung: Blogfokus zu Russlandsanktionen

Flaggen von Russland und der EUIn den nächsten Wochen wird es auf unserem Blog eine Beitragsreihe rund um Sanktionen des Westens gegenüber Russland auf Grund der Krise in der Ukraine und auf der Krim geben. Dabei sollen Sinn und Zweck der Sanktionen diskutiert werden, aber auch ihr völkerrechtlicher Status und mögliche Auswirkungen. Hierfür konnten wir eine ganze Reihe von Autorinnen und Autoren gewinnen: Unter anderem werden Mark Daniel Jaeger, Caroline Fehl, Stefan Oeter, Michael Brzoska und Christopher Daase sich in Blogposts äußern. Weitere Autorinnen und Autoren werden folgen und dann ebenfalls hier angekündigt werden. Den Anfang macht morgen ein Beitrag von Mark Daniel Jaeger von der ETH Zürich. mehr...

Cool Japan in China: Von Shopping Malls und Inselstreiten

von Maya Hatsukano und Martin Schmetz

Wie viele Länder kümmert sich auch Japan verstärkt um sein Image im Ausland – man sorgt sich um die sogenannte „soft power“. Wer gemocht wird, (pop)kulturell global einflussreich ist und viele Freunde hat, hat Einfluss auch ohne Waffen. Zu diesem Zweck fährt Japan seit 2002 eine Strategie, die unter dem Term „Cool Japan“ zusammengefasst wird. Seit 2010 gibt es dafür im japanischen Wirtschaftsministerium sogar ein eigens eingerichtetes Büro, dessen Zweck es ist, Japanische soft power im Ausland zu erhöhen, indem man Japans Image weiter in Richtung Popkultur drückt. Dieses Büro hat nun vor, 65 Milliarden Yen (633 Millionen Dollar) in eine „Japan Mall“ in Ningbo, Zhejiang Provinz zu investieren. Die Frage ist: Ist das eine gute Idee? mehr...

Net Mundial und die Zukunft der internationalen Netzpolitik: Wieso Netzaktivisten und demokratische Regierungen zusammenarbeiten müssen

von Martin Schmetz
 
In den letzten zwei Tagen traf man sich in Brasilien, um auf der Net Mundial, dem Global Stakeholder Meeting on the Future of Internet Governance, über die Zukunft des Internets zu entscheiden. Auf der Konferenz trafen sich Vertreter von Staaten, Zivilgesellschaft, Unternehmen und solche, die sich primär um die technischen Seiten des Internetbetriebs kümmern. Der Fokus lag dabei, wie der Name schon sagt, auf Governance, also dem Verregeln und Steuern des Internets als technischer und politischer Raum – internationale Netzpolitik, also. Das Endergebnis von zwei Tagen Verhandlung ist ganze 11 Seiten lang und kann als größtenteils enttäuschend beschrieben werden. Das ist wenig überraschend, denn zwischen staatlichen Akteuren besteht eine Kluft, die kaum zu überwinden ist. Wie diese aussieht und wieso sie uns noch in Zukunft beschäftigen wird, soll im Folgenden gezeigt werden. mehr...

Blutende Herzen und gebrochenes Vertrauen: Was folgt aus dem Heartbleed Bug?

von Martin Schmetz

HeartbleedDer Heartbleed Bug hat das Internet aufgeschreckt. Ein zentrale Software (OpenSSL), zuständig für verschlüsselte Verbindungen, hat seit etwa 2 Jahren eine riesige Lücke, die den Zugriff auf Daten von anderen Nutzern erlaubt. Inzwischen ist die Lücke zwar gestopft und die meisten Nutzer sollten ihre Passwörter geändert haben, aber das Vertrauen ist nachhaltig geschädigt. Und damit ist nicht nur das Vertrauen in die offene Software gemeint, die viele der zentralen Funktionen des Internets ermöglicht, oder die ganzen Webdienste, die darauf setzen. Wenig überraschend kam auch sofort der Vorwurf auf, dass die NSA den Bug seit fast 2 Jahren ausnutzt. Die NSA hat dies sofort bestritten, aber um ihre Glaubwürdigkeit ist es nach den Enthüllungen von Edward Snowden nicht besonders gut bestellt. Fakt ist zudem, dass der Bug offensichtlich anderen im Netz bereits bekannt war und aktiv ausgenutzt wurde – vermutlich von einem Geheimdienst. Zum ersten mal hat die weitere Öffentlichkeit im Netz es also mit einem derart weitreichenden Bug zu tun. Was folgt politisch daraus? mehr...

A Privacy of the Gaps: Privacy isn’t thriving online

by Martin Schmetz

Stumbling over a Wired article this morning, which claimed that privacy is, in fact, thriving online, I was ready to dismiss it as another April’s fools article. But it turned out that the article was posted a day earlier, and this, as well as its tone, suggest that the author, Nathan Jurgenson, was being serious. Needless to say, I disagree with his assessment – privacy was in danger on the Internet before, and it continues to be. mehr...

Von Staatsanwältinnen, Anime und Fan Art: Was von der Krimkrise übrig bleibt

von Martin Schmetz

Natalia Poklonskaja Fan Art; Das Internet ist ein dunkler OrtDie Krimkrise dominiert seit Wochen die Medien (und auch dieses Blog). Und sie wird überall anders aufgenommen: In konservativen Kreisen der USA kann man fast schon Freude ob der Möglichkeit eines neuen kalten Kriegs erkennen, während Europa mit sich selbst und seiner Angst vor den möglichen Effekten von Sanktionen hadert. Die Echokammer der Außen- und Sicherheitspolitikgemeinde diskutiert all das seit Beginn der Krise. Dabei verliert man aber schnell außer Augen, welch teils skurrile Blüten die Krimkrise tragen kann. Gott sei Dank gibt es das Internet und in ihm die kleine Insel der japanischen Netzgemeinde, die erkannt hat was wirklich wichtig ist: Die Staatsanwältin der Krim sieht gut aus. mehr...

Der Gewinner der Krimkrise? China. (Und Russland auch.)

von Martin Schmetz

Flagge der UkraineDie Krimkrise lässt nicht nach und jeder Staat scheint eine eigene Agenda zu verfolgen. Wer aber verfolgt seine Agenda so, dass sie am Ende auch erfolgreich ist? Die Krise ist noch nicht ausgestanden, doch eine erste Bestandsaufnahme lässt bereits interessante Schlüsse zu. Russland scheint sich momentan nicht schlecht zu schlagen, in Angesicht eines Westens, der immer noch damit ringt, eine klare Linie zu fahren. Doch der wahre Gewinner der gesamten Auseinandersetzung könnte ein Staat sein, der sich bis jetzt sehr ruhig verhalten hat: China. mehr...

Where Is My Mind? Koordination in der europäischen Netzpolitik

von Martin Schmetz

Langsam aber sicher fragt man sich, ob es überhaupt noch Sinn macht, aktuelle Enthüllungen über Geheimdienstaktivitäten als Aufhänger zu benutzen. Man hat sich schon so daran gewöhnt, dass es im Hintergrundrauschen untergeht. Aber versuchen wir es trotzdem noch mal: Hey, wer von den geneigten Lesern war auf der WikiLeaks Webseite? Oder The Pirate Bay? Ruft jemand „ja“ vor seinem Rechner? Sehr gut. Sagt „hallo“, denn ihr wurdet vom britischen Geheimdienst (GCHQ) und/oder der NSA erfasst. Snowden lässt grüßen, und wieder einmal fühlt man sich ein wenig unsicherer online. Aber keine Sorge, Angela Merkel und Francois Hollande haben einen Plan. Und die EU hat auch einen. mehr...

Ein internationales Recht auf Privatsphäre?

von Regina Hack und Martin Schmetz

Eigentlich war für die deutsche Politik der NSA-Spionageskandal ja schon fast erledigt. Doch dann wurde öffentlich, dass Angela Merkels Handy abgehört wurde. Dies resultierte zum Beispiel in verärgerten Anrufen und der Idee eines No-Spy-Abkommen, welches aber inzwischen vom Tisch ist, sowie einer Entschuldigungsabordnung aus den USA, die allerdings einen kalten Empfang in Berlin hatte. Aber nun tut sich auch etwas auf internationaler Ebene: Zusammen mit Brasilien bereitete Deutschland eine Resolution in der UNO Generalversammlung vor, die ein internationales Recht auf Privatsphäre etablieren soll. Inzwischen ist eine, wenn auch abgeschwächte Version, dieser Resolution vom Dritten Komitee verabschiedet worden und wird im Dezember der Generalversammlung vorgelegt. Was bedeutet das für ein mögliches internationales Recht auf Privatsphäre? mehr...

Frieden durch Ineffizienz? Die Reform der US Cyberwar Strategie nach den Snowden-Leaks

von Martin Schmetz

Es tut sich etwas in Folge der Snowden-Leaks: In den USA werden Untersuchungsausschüsse eingesetzt, Vorstöße, die Macht der NSA einzuschränken bzw. transparenter zu gestalten werden stärker – vor allem aber wird es wohl institutionelle Änderungen geben. Und diese hängen an einer Person: Keith Alexander.

mehr...

Sicherheit über alles?

von Martin Schmetz

„Die Sicherheit des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

So scheint für Innenminister Friedrich der Art. 1 des Grundgesetzes zu lauten – zumindest legt seine Rede vom Supergrundrecht Sicherheit dies nahe. Durchaus berechtigt warnt man, mit Verweis auf PRISM, Drohneneinsätze, Vorratsdatenspeicherung oder Folter, in Deutschland und vielen anderen westlichen Demokratien vor der Erodierung der Grundrechte und arbeitet sich an der Kritik dieser Programme ab. Leider ist diese Strategie der Kritik zum Scheitern verurteilt, denn sie schaut nur auf Symptome, nicht aber die Ursachen. mehr...

Verteidigung ist die beste Verteidigung

Warum die Cybersicherheitsstrategie der EU und die Executive Order von Obama zur Cybersicherheit Sinn machen.
von Martin Schmetz

Dass Cybersicherheit aktuell ein hippes Thema ist um ganz schnell viel Aufmerksamkeit zu bekommen (1), ist inzwischen zur Binsenweisheit geworden. Die Presse betet das Thema rauf und runter, und die Politik unternimmt erste konkrete Schritte, zum Beispiel die vor kurzem veröffentlichte Cybersicherheitsstrategie der EU und die nun in Kraft getretene Executive Order zum Thema Cybersicherheit von Präsident Obama. Beide haben viel Kritik eingefangen – teilweise unberechtigt, wie ich finde. mehr...