Latest Posts Under: Sicherheitskultur

von Emmanuel Gómez Farías Mata und Iván Farías Pelcastre

Die Wahl des US Präsidenten Donald Trump im November 2016 brachte der Welt politische sowie wirtschaftliche Unsicherheiten. Diese wurden durch seine Ankündigung verstärkt, eine Regierung mit der Zielsetzung „America First“ zu formen und radikale Veränderungen in der US Innen- und Außenpolitik durchzusetzen.

Der populistische und isolationistische Ansatz des US Präsidenten Trump (speziell während seines Wahlkampfs) führte auf beiden Seiten des Atlantiks zu politischen Schlussfolgerungen und Kommentaren von Experten, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Position an der Spitze der globalen Politik aufgeben würden. Dieselben Experten fanden in Deutschland das Land, welches nach Ihrer Meinung, die Voraussetzung mit sich bringt und, nicht minder wichtig, sich auch dazu bereit erklärt, die industrielle und liberaldemokratische Welt in das 21. Jahrhundert zu führen.

Deutschland und seine Kanzlerin Merkel stellen sich dieser neuen Rolle enthusiastisch gegenüber. Auf einer Wahlveranstaltung in München am 28. Mai diesen Jahres erklärte Merkel: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“ Zu Zeiten des Brexits und der Wahl Trumps zum US Präsidenten sagt sie: „Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.“ Aus ihrer Sicht können Europa und der Rest der Welt nicht mehr auf die USA oder Großbritannien zählen wie sie es vor der Trump- und Brexit-Ära taten. Die transatlantischen Bündnisse, um gemeinsamen Wohlstand und Sicherheit zu gewährleisten, sieht Merkel nicht mehr als zuverlässig an.

Diese Einschätzungen kommen für Interessierte, die die Ereignisse in den USA und Großbritannien verfolgen, nicht überraschend. Diesbezüglich ist anzumerken, dass Merkels Visionen für Deutschland und die EU sich nicht ausschließlich auf den europäischen Raum beziehen.

von Behnam Said

Das Titelbild von „Inside Islam“ zeigt den Autor Constantin Schreiber präsent im Vordergrund stehend, im Hintergrund ragen zwei Minarette in den bedrohlich wirkenden, wolkenverhangenen Himmel. Das Bild stellt Schreiber – vielsagend in schwarz-weiß gekleidet – in den Mittelpunkt des Geschehens und erweckt Unbehagen und Misstrauen gegenüber Moscheen. Diese Grundstimmung fasst die Hauptbotschaft des Buches zusammen.

13 Moscheen – acht davon in Berlin – hat Schreiber nach eigener Aussage „willkürlich“ (S. 37) besucht und deren Freitagspredigten übersetzen lassen – ob die zugrundliegenden Aufnahmen, die immerhin in Vereinsräumen mitgeschnitten wurden, mit Einverständnis der Betroffenen erfolgt sind, bleibt Schreibers Geheimnis.

Das Internet ist allgegenwärtig – so allgegenwärtig, dass es inzwischen in gewissen Kreisen en vogue ist, sich ab und an komplett vom Internet abzukapseln. Passend zur vorösterlichen Zeit könnte man von Internetfasten sprechen.1 Aber was passiert, wenn das Internet einfach komplett abgestellt wird, für alle? Was für uns primär eine akademische Fragestellung ist, ist in Kamerun, Indien, Pakistan und vielen anderen Ländern Realität. Diese Beispiele verdeutlichen nicht nur wie Internetabschaltung ein Instrument sozialer und politischer Kontrolle sind, sie zeigen auch ihre dramatischen Auswirkungen. Das Thema sollte uns auch hier interessieren. Denn erstens wurde auch schon in Deutschland Internetabschaltung als ein mögliches Werkzeug des Staates diskutiert, gleiches gilt für andere westliche Nationen wie die Vereinigten Staaten, Großbritannien oder Polen, wo es Teil einer neuen Anti-Terror-Gesetzgebung ist. Zweitens steht der Westen mit dem von ihm propagierten Bild eines freien Internets normativ in einer gewissen Bringschuld. Internetabschaltungen sind damit, ebenso wie mit internationalem Recht, schwer zu vereinbaren. Bleibt man diesbezüglich zu lange still, kann dies die Glaubwürdigkeit gefährden.

Nach dem Ende unseres Blogfokus zum Thema Rechtsextremismus unter dem Titel „Trouble on the far right“ ist nun das Buch zur Reihe erschienen. Im Gegensatz zu vorherigen Büchern aus Beitragsreihen ist es kein E-Book geworden, sondern wurde im Transcript Verlag veröffentlicht. Der Titel lautet „Trouble on the Far Right. Contemporary Right-Wing Strategies and Practices in Europe“. Dazu wurden die Beiträge aus dem Fokus noch einmal eingehend aktualisiert, überarbeitet und verlängert. Wer die Reihe also spannend fand, sich aber umfangreichere Beiträge gewünscht hat, dem sei dieses Buch wärmstens ans Herz gelegt. Ebenso kann ich aber auch allen Lesern raten, es zu lesen – die Beiträge sind informativ, spannend und das Thema ist (leider) aktueller denn je.

An dieser Stelle möchten wir uns auch noch einmal bei den Autoren_Innen und vor allem Maik und Lotte bedanken, die die Serie organisiert und inhaltlich betreut haben.

Ihr könnt das Buch hier für 19,99€ käuflich erwerben.

von Matthias Dembinski

Das britische Austrittsreferendum ist eng mit der größeren Thematik der EU-Krise verknüpft. Gäbe es keine Krise der europäischen Integration, hätte der Brexit weniger Appeal. Umgekehrt könnte das Votum der britischen Bevölkerung die EU-Krise dramatisch verschärfen. Aus der Sicht dritter Staaten kann die Reputation des globalen Akteurs EU nur leiden, wenn eines der größten und wichtigsten Mitglieder die Leinen kappt, weil, so die „Brexiteers“, das europäische Projekt ohnehin keine Zukunft habe. Welche Konsequenzen der Brexit für den Rest der EU haben wird, hängt auch davon ab, wie Großbritannien den Exit-Schock und die Folgen verarbeitet. Möglicherweise wird den Briten (und anderen) der Wert der EU erst mit dem Ausscheiden deutlich. Dennoch erwischt der Brexit die EU in einer denkbar ungünstigen Phase und könnte die Krise vertiefen. Zumindest macht das Beispiel Schule. Bereits vor der britischen Entscheidung forderten Parteien und Bewegungen in mehreren EU-Ländern ebenfalls das Recht auf ein Referendum über Verbleib oder Austritt. Und Umfragen deuteten an, dass zumindest in einigen EU-Ländern eine Mehrheit für den Austritt votieren könnte. Nach dem Brexit rufen Marine Le Pen, Norbert Hofer und andere noch lauter nach Abstimmungen in ihren Ländern. Die europäischen Eliten werden sich in dem Spagat üben müssen, einerseits bei europäischen Fragen auf ihre Bevölkerungen zu hören, andererseits die Forderungen nach organisierter Beteiligung in Form von Referenden abzuwehren.

Gestern hat der Deutsche Bundestag mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung zum ersten Mal den Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg formal anerkannt. Die Türkei hat daraufhin sogleich ihren Botschafter zurückbeordert; weitere Maßnahmen z. B. die Aussetzung des Flüchtlingskompromisses könnten folgen. Die Krux jedoch von all‘ dem ist die Frage, ob es in den Jahren 1915-1917 einen Genozid an der eigenen christlich-armenischen Minderheit gab oder nicht:

Rückblende in das Jahr 1915: Im Kaukasus erfährt das Osmanische Reich an der anatolischen Ostfront eine verheerende Niederlage gegen Russland. Auf dessen Seite beteiligen sich auch armenische Freiwillige, die für einen unabhängigen armenischen Staat kämpfen. Obwohl die meisten Armenier als osmanische Soldaten loyal in der Armee des Sultans gegen die Russen kämpfen, geraten sie schnell unter den Generalverdacht der Kollaboration mit dem Feind. Sie werden entwaffnet und als Landesverräter in Arbeitsbataillonen erschossen. Das gleiche Schicksal ereilt die soziale Führungsschicht der Armenier in Konstantinopel: über 200 armenische Intellektuelle werden am 24. April 1915 verhaftet und liquidiert. Der Tag des Massakers steht fortan für den Beginn des Genozids, den Meds Yeghern oder auch die „große Katastrophe“. Nachfolgend wird die gesamte armenisch-osmanische Minderheit per Gesetz ihres Vermögens enteignet (Tehcir) und nach Süden in die syrische Wüste deportiert. Während der „Todesmärsche“ – so beschreiben Zeitzeugen wie z. B. der deutsche Missionar Johannes Lepsius die Vorgänge – müssen die vertriebenen Frauen, Kinder und Älteren grausam verhungern. Sie sterben vor Erschöpfung, wenn sie nicht vorher schon von diversen Mörderbanden schutzlos massakriert oder entführt werden. Laut armenischem Narrativ kamen so ca. 1.5 Millionen Armenier um ihr Leben.

by Daniel Kaiser and Janne Rantala

Mozambique’s 16-year Civil War supposedly ended in 1992. However, since 2012, acrimonious political dialogue around the country’s natural resource wealth, a failed reconciliation and historical power struggles has given space to armed conflict. As a consequence, more than 10,000 civilians have fled fighting and sought shelter in neighboring Malawi.

At a recent press conference with the Mozambican president Filipe Jacinto Nyusi, German chancellor Angela Merkel demanded immediate action and a political solution for the resurgent armed conflict between state security forces and Renamo rebels. As a return to civil war seems not out of the question and profound information is scarce, we would like to shed some light on what is actually happening in Mozambique.

Though the country will celebrate the 24th anniversary of the General Peace Agreement in October, there is unlikely to be much festive spirit due to what is euphemistically called a ”political-military situation” by television news. In fact, it might be more adequate to call it a low-intensity armed conflict that is steadily escalating since last October.

While people are afraid to drive on the country’s main highways and more than 10000 refugees have fled to neighboring Malawi, the ruling party, Frelimo, and the main opposition party, Renamo, continuously accuse one another of armed attacks, perpetrating kidnappings, torture and murder. Fighting has been particularly intense in remote areas such as Sofala, Tete and Zambézia provinces in central Mozambique. However, attempted and de facto assassinations, probably linked to the conflict, have occurred in the cities of Maputo, Matola and Beira.

Icon Blogfokus Far Right

This is the seventh article in our series Trouble on the­ Far-Right. For more information on the series, please click here.
Logo: Strike a Light by Rob Howard under CC BY-NC-ND 2.0

by Matthew Kott

While one cannot say that the far right movements and ideologies in Latvia are in a state of flux, the current situation in Europe has prompted some developments that could turn into significant trends in the medium to longer term.1 In turn, these could have an effect on broader European politics, if left unchecked.

Das dritte E-Book des Sicherheitspolitik-Blogs ist nun erhältlich. Es basiert auf dem Blogfokus „Salafismus in Deutschland – Herausforderungen für Politik und Gesellschaft“ und wurde von Janusz Biene und Julian Junk herausgegeben. Es ist als Druckversion zu kaufen oder kann kostenlos als PDF heruntergeladen werden.

Cover des BuchsDas Buch leuchtet Aspekte der salafistischen Glaubenslehre, Ideologie und Bewegung und die von ihr gestellten Herausforderungen für Politik, Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus. Es stellt Möglichkeiten des Umgangs mit ebendiesen Herausforderungen ebenso zur Diskussion wie die Zusammenhänge mit Phänomenen des Dschihadismus. Die Beiträge basieren auf Erkenntnissen eines vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) koordinierten und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsverbunds mit dem Titel »Salafismus in Deutschland – Forschungsstand und Wissenstransfer«. Download: [PDF] [Kaufen]

von Daniel H. Heinke

„Wir sind im Krieg mit Russland.“ Diese gleichermaßen lakonische wie wuchtige Bewertung des Journalisten Jan-Philipp Hein lässt den Leser unwillkürlich zusammenzucken, klingt sie doch wie ein aus der Zeit gefallenes Zitat einer längst überwundenen Ost-West-Konfrontation. Zudem erscheint sie verstörend irreal, da die sich in den Vordergrund drängenden aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen wie islamistischer Terrorismus, anhaltend große (und vielfach unkontrollierte) Flüchtlingsströme und eng damit verknüpft ein Erstarken rechtsextremistischer Kräfte in den vergangenen Monaten die gesamte Aufmerksamkeit zu absorbieren schienen.

Das zweite E-Book des Sicherheitspolitik-Blogs ist nun erhältlich. Es basiert auf dem Blogfokus „Wie unsere Zukunft entsteht: Kritische Perspektiven zu Flucht und Migration nach Europa“ und wurde von Lisa Bogerts und Martin Schmetz herausgeben. Wie immer kann man es für Geld als Druckversion kaufen oder kostenlos als PDF herunterladen.

Cover des BuchsWährend ‚asylkritische‘ Hetze und rassistisch motivierte Gewalt in Deutschland und Europa zunehmen, treffen täglich neue Flüchtende und MigrantInnen ein, um ein besseres Leben zu suchen. In der öffentlichen Debatte über den Umgang mit dieser Situation treten zahlreiche Blindflecken und Verzerrungen auf. Dieses Buch baut auf einer im Herbst 2015 veröffentlichten Blogreihe des Sicherheitspolitik-Blogs auf, in der einige dieser Blindflecken in kurzen und gut verständlichen Beiträgen beleuchtet werden. Dabei werden Aspekte wie etwa die postkoloniale Verantwortung Europas zur Aufnahme von Geflüchteten und MigrantInnen, ihre Selbstorganisation und Proteste sowie die Frage nach den Rassismen des ‚Helfer-Wirs‘ und fremdenfeindlichen Attacken als Akten von Terrorismus diskutiert. Download: [PDF] [Kaufen]

Ein Bericht aus der empirischen Feldforschung

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Dies ist der neunte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Amr El Hadad

Salafismus in Deutschland ist ein importiertes religiöses Phänomen, welches seine Wurzeln im arabischen Raum hat. Beobachtet man die deutsche Salafisten empirisch in ihren Predigten und Videoauftritten stellt man fest, dass sie ausschließlich arabisch-sprachige religiöse Auffassungen verwenden. Alle salafistischen transnationalen Schlüsselfiguren (mit wenigen Ausnahmen) sind ausschließlich arabische Muttersprachler und publizieren ihre Werke in arabischer Sprache. Die national und lokal wirkenden Akteure in Deutschland sind auf diese Werke bzw. Informationsquellen in ihren Predigten und ihrer Ausbildung angewiesen. Sie müssen daher der arabischen Sprache mächtig sein, damit sie ihre Autorität durch diese Werke legitimeren können. In diesem Zusammenhang stellen sich wichtige Fragen: Was lesen deutsche Salafisten, die kein Arabisch können, wenn sie sich mit authentischen Quellen über die salafistischen Ideologie oder Theologie beschäftigen wollen? Wo findet man Übersetzungen der Hauptwerke der salafistischen Ideologien? Welches authentische Lesematerial zu ideologischen oder theologischen Ansätzen kann beispielsweise ein Berliner Salafist bekommen?

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Dies ist der achte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Michael Kreutz

Die salafistische Propaganda kultiviert ein dichotomisches Weltbild, in dem den Muslimen die Rolle des kollektiven Opfers westlicher Expansionsgelüste zufällt. Die historischen Fakten, die dies untermauern sollen, werden jedoch arg strapaziert und sehr einseitig interpretiert. Die Realität ist sehr viel komplexer, als die salafistische Schwarz-Weiß-Malerei der Öffentlichkeit weismachen will.

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Dies ist der fünfte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Daniela Pisoiu

Dschihadismus ist keine neue Erscheinung in Deutschland, und schon gar nicht in Europa. Erinnert sei beispielsweise an drei der 9/11-Attentäter, die in Hamburg lebten und konspirierten, an die Mitglieder der so genannten Sauerlandzelle und die Anschläge von Madrid 2004 und London 2005. Seit Jahren werden immer wieder neue Gesichter des Terrors vor Richter und Kamera geführt. Seit der Entstehung des „Islamischen Staates“ (IS) ändert sich jedoch nicht nur die Art wie Terroristen kommunizieren und mobilisieren, sondern auch ihre Motivation.  Sowohl die IS Propaganda als auch die individuellen Motivationen werden durch subkulturelle Merkmale gekennzeichnet:  ästhetische, Audio- und Videoelemente – zum Teil westlicher Natur –, die inspirieren und motivieren sollen, sowie Abenteuerlust, Provokation und Widerstand.

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Dies ist der dritte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Marwan Abou Taam und Aladdin Sarhan

Der Salafismus in Deutschland vollzieht seit 2005 eine spürbare Entwicklung. Sie reicht von der Etablierung einer einheimischen Szene über die Schaffung einer funktionierenden salafistischen Infrastruktur bis hin zu großen Mobilisierungserfolgen. In den verschiedenen Entwicklungsphasen wurden Propagandakanäle geschaffen und optimiert mit dem Ziel, Anhänger anzuwerben, die Anhängerschaft ideologisch zu festigen und sie vor der Mehrheitsgesellschaft zu schützen. Dafür erwies sich die salafistische Propaganda als nützliches Instrument. In diesem Beitrag wird der Wandel der salafistischen Szene in Deutschland skizziert.

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