Latest Posts Under: Sicherheitskultur

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Dies ist der fünfte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Daniela Pisoiu

Dschihadismus ist keine neue Erscheinung in Deutschland, und schon gar nicht in Europa. Erinnert sei beispielsweise an drei der 9/11-Attentäter, die in Hamburg lebten und konspirierten, an die Mitglieder der so genannten Sauerlandzelle und die Anschläge von Madrid 2004 und London 2005. Seit Jahren werden immer wieder neue Gesichter des Terrors vor Richter und Kamera geführt. Seit der Entstehung des „Islamischen Staates“ (IS) ändert sich jedoch nicht nur die Art wie Terroristen kommunizieren und mobilisieren, sondern auch ihre Motivation.  Sowohl die IS Propaganda als auch die individuellen Motivationen werden durch subkulturelle Merkmale gekennzeichnet:  ästhetische, Audio- und Videoelemente – zum Teil westlicher Natur –, die inspirieren und motivieren sollen, sowie Abenteuerlust, Provokation und Widerstand.

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Dies ist der dritte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Marwan Abou Taam und Aladdin Sarhan

Der Salafismus in Deutschland vollzieht seit 2005 eine spürbare Entwicklung. Sie reicht von der Etablierung einer einheimischen Szene über die Schaffung einer funktionierenden salafistischen Infrastruktur bis hin zu großen Mobilisierungserfolgen. In den verschiedenen Entwicklungsphasen wurden Propagandakanäle geschaffen und optimiert mit dem Ziel, Anhänger anzuwerben, die Anhängerschaft ideologisch zu festigen und sie vor der Mehrheitsgesellschaft zu schützen. Dafür erwies sich die salafistische Propaganda als nützliches Instrument. In diesem Beitrag wird der Wandel der salafistischen Szene in Deutschland skizziert.

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Dies ist der zweite Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Klaus Hummel

Manchmal lohnt sich ein Blick über den Zaun. Wie halten es andere EU-Staaten mit dem Salafismus, was wissen sie über Anhängerzahlen oder über die Ausbreitung des Phänomens und nicht zuletzt, wie schätzen sie die Gefahren ein, die insbesondere mit Blick auf dschihadistischen Terrorismus vom Salafismus ausgehen? Eine derartige vergleichende europäische Perspektive steht noch aus, ist aber unabdingbar, würde sie doch auf „blinde Flecken“, Fragestellungen und Sichtweisen, die noch zu wenig Berücksichtigung finden, verweisen. Und vielleicht erhöht sie auch den akademischen und politischen Austausch, der gerade bei transnationalen Phänomenen wie Salafismus oder Dschihadismus wichtig erscheint. In jedem Fall bewahrt sie vor einem „methodologischen Nationalismus“.

Vor diesem Hintergrund soll hier ein kurzer Blick auf ein Nachbarland Deutschlands neue Sichtweisen ermöglichen. Es handelt sich um die Niederlande, die mit ihrer ausgeprägten salafistischen Szene schon Ende der 1990er Jahr Anlaufpunkt der gerade in Entwicklung begriffenen deutschen Salafi-Bewegung war. Zudem tut sich das Land mit einer differenzierten sicherheitsbehördlichen Phänomenwahrnehmung hervor, um die es in diesem Beitrag auch gehen soll. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass sie bei der Etikettierung des Salafismus als „extremistisch“ ebenso Zurückhaltung walten lässt wie bei der Nennung entsprechender Anhängerzahlen.

This is the first article in our series on refugees. For more information on the series, please click here.

by Gurminder K Bhambra, University of Warwick

Attempts to address the current crisis often seek to make distinctions between ‘refugees’ and ‘migrants’ and between refugees / migrants and citizens. But, I suggest, these distinctions are part of the problem. Part of the solution is to rethink our histories of ‘national states’ – and the rights and claims they enable – through a ‘connected sociologies’ approach that acknowledges the shared histories that bring states and colonies together.

The crisis – or tragedy – currently playing out on, and within, the borders of Europe cannot have escaped anyone’s attention. Especially not after pictures of the body of the 3 year old Syrian boy, Alan Kurdi, circulated around the world. Equally shocking, although in a different way, were the images of refugees being taken, without their knowledge, to camps on trains in Hungary. The crisis is not new, but is newly gaining traction within European news media and wider political and public opinion. It is confused with ongoing debates on immigration, the free movement of people within the EU, and the nature of our obligations within international refugee law. While these are distinct issues, they are also, as I will go on to suggest in conclusion, profoundly connected through our shared histories of colonialism and neo-colonialism.

von Martin Schmetz

Es war nur eine Fußnote in der deutschen Medienlandschaft: Die USA, genau genommen deren Wirtschafts- und Handelsministerium, verlängern den Vertrag mit ICANN über die Ausübung der IANA-Funktionen. Es hätte mehr Aufmerksamkeit verdient, denn hinter dieser kleinen Meldung verbirgt sich ein Kampf um die zukünftige Kontrolle des Internets.

von Max Hoffmann

Auch wenn seit George W. Bushs „War on Terror“ die Bekämpfung von Terrorismus nicht mehr ohne fragwürdigen Beigeschmack mit dem Begriff des „Krieges“ bezeichnet werden kann, erlebt eine derartige Rhetorik zusammen mit dem Aufstieg des Islamischen Staates ein neues Revival. Während zunächst Papst Franziskus von einem „Dritten Weltkrieg“ sprach, assistierten nach den jüngsten Anschlägen in Frankreich und Sousse auch deutsche Medien bei der Konstruktion solch umfassender Bedrohungsszenarien. Selbst der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht mittlerweile einen „terroristischen Weltkrieg“ ausgebrochen. Lässt man einmal die zahlreichen Gründe beiseite, warum eine derartige Bezeichnung im besten Fall falsch und im schlimmsten Fall kontraproduktiv ist 1, so kann man derlei Aussagen als Ausdruck einer Gefahrenwahrnehmung interpretieren, aus der nicht zuletzt eine gefühlte Hilflosigkeit angesichts der terroristischen Bedrohung von immer mehr Lebensbereichen spricht. Auf Flugreisen, auf dem Weg zur Arbeit, bei der Arbeit, bei Sportveranstaltungen: die Orte gefühlter Sicherheit werden zunehmend weniger. Und nun ist selbst ein Strandurlaub nicht mehr frei vom Risiko, einen gewaltsamen Tod zu sterben. In der Totalität eines beschworenen Weltkriegsbildes spiegelt sich die Angst vor der omnipräsenten Bedrohung angesichts zunehmend schwindender Rückzugsorte. Wichtig ist nicht mehr allein die Zahl der Opfer, sondern immer mehr auch die Lokalität ihres Todes. Wo muss ich überall damit rechnen getötet zu werden? Raum, in Gestalt unterschiedlich konnotierter Orte, und Gewalt sind in der psychologischen Wirkung von Terrorismus nicht voneinander zu trennen. Vor dem Hintergrund des Raumes verdeutlicht der Anschlag im tunesischen Ferienort Sousse par excellence die beabsichtigte Wirkungslogik von Terrorismus und zeigt darüber hinaus einige Besonderheiten von Anschlägen in Touristengebieten. Der Urlaubsort als Anschlagsort bietet drei Dimensionen an, in denen Terrorismus potentiell wirkungsmächtig wird.

von Thea Riebe

Die anhaltende Beliebtheit elektronischer Datenverarbeitung hat dazu geführt, dass Daten uns in unseren Alltag immer wieder unterschiedlich begegnen. Dadurch hat sich ein breites Begriffsfeld entwickelt: Inhaltsdaten, Metadaten, personenbezogene und anonyme Daten, Big Data, Datenklau, Datenschutz und Datenkraken, um nur einige zu nennen. Doch um Daten wird nicht nur wirtschaftlich gekämpft, sondern auch politisch.

von Lisa Bogerts

Stellen wir uns vor, SozialwissenschaftlerInnen würden öfter ihre Komfortzone verlassen und sich in Feldexperimente begeben, anstatt vor Rechnern zu hocken und über ferne Wirklichkeiten zu rätseln und zu urteilen. Der G7-Gipfel im oberbayerischen Elmau bot Leuten, die sich mit (innerer) Sicherheit, Macht und Protest auseinandersetzen dazu eine hervorragende Möglichkeit. Die hier interviewte Politikwissenschaftlerin nahm an den Protesten teil. Da sie aufgrund eines eventuell drohenden Strafverfahrens um ihre eigene Sicherheit fürchtet – die ihres Rufs und ihrer zukünftigen Arbeitsverträge – möchte sie anonym bleiben.

von Daniel H. Heinke

Der Innensenator der Freien Hansestadt Bremen, Ulrich Mäurer, hat die Forderung nach einer Nationalen Präventionsstrategie gegen gewaltbereiten Extremismus erhoben. Ziel dieser Initiative ist es, durch eine effektive Verknüpfung aller beteiligten staatlichen Akteure in diesem Feld eine größtmögliche Wirkung von Präventions- und Deradikalisierungsmaßnahmen zu erreichen. Sein Vorstoß wird einer der zentralen, sicherlich aber auch der kontroversen Beratungspunkte der nächsten Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (Innenministerkonferenz – IMK) Ende Juni sein.

by Hakim Khatib

Practicing politics within religious frameworks is more likely to increase states‘ fragility. While employing religious references in political discourses could foster positive outcomes such as avoiding dangerous eruptions of violence under authoritarian regimes, it could also increase the space for political and religious elites to instrumentalise religion for their own interests. Such patterns of instrumentalisation are more common in the Middle East; especially the dominant religion in the region is Islam, which enjoys a decentralised mode of function.

Political Instrumentalisation of Islam means ‚Islam‘ serves as a means of pursuing a political aim or relating to Islam’s function as a means to a political end. Like the Marxist theory views the state and social organisations as tools taken advantage of by the ruling class or by individuals in their own interests, Islam seems to function as a tool exploited by the powerful elites or individuals in their own interests.

von Maik Fielitz

Am 20. April beginnt der lang erwartete Prozess gegen die Führungsriege und Mitglieder der sog. Sturmtruppen der griechischen Goldenen Morgenröte (Χρυσή Αυγή – XA). Insgesamt 69 Angeklagte müssen sich für die Bildung bzw. die Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation verantworten. Es stehen Anklagepunkte wie Mord, Körperverletzung, Bestechung und Schutzgelderpressung im Raum. Trotz der deutlichen Ausgangslage liegen die konkreten Organisationsstrukturen weithin im Dunkeln, wodurch eine Rädelsführerschaft schwer nachzuweisen ist. Andererseits wird der Prozess auch Verbindungen in den ‚politischen Mainstream‘ deutlicher machen als es manchem Akteur lieb sein wird, was wiederum neue Herausforderungen für die Unabhängigkeit des Verfahrens mit sich bringt.

von Martin Schmetz

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Teil XXI unserer Serie zum „Islamischen Staat“

Islamistische Terrorgruppen setzen in mehrfacher Hinsicht auf das Internet. Für islamistische Gruppierungen wie Al Qaida oder den islamischen Staat stellen eigene Foren und Webseiten, Instant Messenger wie Kik oder WhatsApp sowie soziale Medien wie Twitter, Facebook oder Ask.fm eine wichtige Plattform für Propaganda, Rekrutierung sowie Organisation und Logistik dar. Auf diese Infrastruktur zu verzichten würde den Verzicht auf ein extrem mächtiges Werkzeug bedeuten. Auf der anderen Seite ermöglicht die Nutzung dieser Dienste auch die leichtere Überwachung durch Geheimdienste. Auf diesen Zwiespalt haben islamistische Gruppierungen mit unterschiedlichen Strategien reagiert. Wie lösen der Islamische Staat und al-Qaida diese Spannung auf? Und was bedeutet dies für westliche Staaten? In diesem Post soll darauf eingegangen werden.

Es sei darauf hingewiesen, dass einige Links direkt auf Anleitungen und Texte von Untersützern jihadistischer Terrororganisationen verweisen. Wer sich unwohl dabei fühlt, sollte bitte Vorsicht bei Klick auf Links walten lassen.

2015 – ein Superwahljahr mit ungewissem Ausgang!

von Kai Striebinger

Ebola in Liberia, Sierra Leone und Guinea; Boko Haram in Nigeria; Revolution in Burkina Faso. Politische Entwicklungen in Westafrika sind Teil der täglichen Berichterstattung in Deutschland. Diese Ereignisse bieten Anlass, sich mit den politischen Strukturen und potentiellen Entwicklungen der Regime in Westafrika zu beschäftigen. In fünf westafrikanischen Ländern sind 2015 Präsidentschaftswahlen geplant. Nigeria macht am 28. März den Anfang. Es folgen dann Togo (Mitte April), Burkina Faso, Guinea und Côte d’Ivoire (alle im Oktober).

Dieser Beitrag ist der Beginn einer vierteiligen Serie zu diesen Wahlen. Im ersten Teil werden allgemeine Trends der Regimeentwicklung in Westafrika vorgestellt und eine Analyse der Situation in Nigeria präsentiert. Im zweiten Teil geht es dann um die Wahlen in Togo, im dritten um die Wahlen im Oktober und schließlich im letzten Teil um einen Vergleich der fünf Wahlprozesse.

Von Thomas Müller

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Teil XVII unserer Serie zum „Islamischen Staat“

Obama is often criticized for not allowing “boots on the ground” against ISIS. But lessons learned from Afghanistan show that there are no simple military solutions to political problems. Achieving a sustainable success will not be possible without a long term political commitment to the region.

Von Bente Scheller

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Teil XVI unserer Serie zum „Islamischen Staat“

Wenn man einen Tyrannen nicht stürzen kann, müsse man eben mit ihm kooperieren – so augenscheinlich die Schlussfolgerung der internationalen Gemeinschaft aus dem Desaster, das sich in den vergangenen vier Jahren in Syrien entfaltet hat. Sah es 2011 so aus, als seien Bashar al-Assads Tage gezählt, mehren sich die Stimmen, ihn als Teil der Lösung zu betrachten, wie der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, unlängst in Wien verkündete.

Je systematischer und brutaler Syriens Diktator die Menschenrechte missachtet, desto mehr erscheint er in manchen Kreisen als potentiell verlässlicher Partner. Das hat er im Wesentlichen der islamistischen Terrorarmee ISIS zu verdanken. Wenngleich es kaum Gräuel an Zivilisten gibt, die das Regime nicht verübt und obwohl es dies in einem weitaus größeren, tödlicheren Maße tut, wird Assad gerne als „geringeres Übel“ bezeichnet.

Die Schlussfolgerung, wenn man Assad als Partner im Kampf gegen den Terrorismus gewinnen könnte, ließe sich damit die Situation in Syrien befrieden, ist so berückend in ihrer Schlichtheit wie unausgereift, wenn es an die Umsetzung geht. Um den Kampf gegen ISIS gewinnen zu können, bedarf es dreierlei: der Mittel, des Willens und einer Strategie.

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