Latest Posts Under: Versicherheitlichung

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Dies ist der 18. Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Riem Spielhaus1

In aktuellen politischen Debatten genauso wie in wissenschaftlichen Veröffentlichungen wird häufig festgestellt, dass wir zu wenig über das Phänomen des Salafismus wissen. In der Tat: Auf empirischen Daten basierende Veröffentlichungen sind immer noch selten, während konzeptuelle und ideengeschichtliche Auseinandersetzungen mit dem salafistischen Feld in den vorhandenen Publikationen ebenso überwiegen wie die Zahlen aus Sicherheitsbehörden. Was sind die Ursachen dafür, welches Wissen benötigen wir und welche Forschungsansätze sind vielversprechend? Dieser Beitrag widmet sich diesen Fragen. Er stellt fest, dass der Salafismus fast ausschließlich als politisches Phänomen und Sicherheitsproblem und kaum in seinen religiösen und lebensweltlichen Dimensionen erforscht wird und nicht zuletzt eine methodische und konzeptuelle Standortbestimmung für die Forschung zu salafistischen Milieus geboten ist.

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Part II of our series on cyberpeace
Cyberpeace-Logo Taube ‚digital‘: CC BY-SA 3.0 mit Nennung „Sanne Grabisch ideal.istik.de für die Cyberpeace-Kampagne des FIfF cyberpeace.fiff.de

Matthias Schulze very competently argues that ‚cyberwar‘ is not war in any way that we usually understand war. I’m sympathetic. But in deconstructing the term ‚cyberwar‘ Matthias also hopes to eliminate the term ‚cyberpeace‘ because, as the implied binary of ‚cyberwar‘, it would no longer be necessary. I’m going to argue that ‚cyberpeace‘ is more than semantic nonsense. It’s a term that makes cyberwar more salient in the public imaginary of the Internet and implicitly militarizes the discussion.

Almost too pretty to kill. CC BY-NC-SA by Elisabeth D'Orcy

Almost too pretty to kill. Source: el arma homicida by Elisabeth D’Orcy under CC BY-NC-SA 2.0

von Thea Riebe

Viel wurde bereits über die Natur des Netzes diskutiert. 2010, nachdem Angela Merkel auf dem IT-Gipfel in Dresden im Rahmen der Urheberrechtsdebatte sagte, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein. 2013, nachdem Angela Merkel ihren berühmten Satz beiläufig zum Besuch des US-Präsidenten Barack Obama über das #Neuland fallen lies. Die selbstbewusst zur Schau gestellte Ahnungslosigkeit schockierte nicht nur Netzaktivisten und -Experten.

von Martin Schmetz

In den letzten zwei Tagen traf man sich in Brasilien, um auf der Net Mundial, dem Global Stakeholder Meeting on the Future of Internet Governance, über die Zukunft des Internets zu entscheiden. Auf der Konferenz trafen sich Vertreter von Staaten, Zivilgesellschaft, Unternehmen und solche, die sich primär um die technischen Seiten des Internetbetriebs kümmern. Der Fokus lag dabei, wie der Name schon sagt, auf Governance, also dem Verregeln und Steuern des Internets als technischer und politischer Raum – internationale Netzpolitik, also. Das Endergebnis von zwei Tagen Verhandlung ist ganze 11 Seiten lang und kann als größtenteils enttäuschend beschrieben werden. Das ist wenig überraschend, denn zwischen staatlichen Akteuren besteht eine Kluft, die kaum zu überwinden ist. Wie diese aussieht und wieso sie uns noch in Zukunft beschäftigen wird, soll im Folgenden gezeigt werden.

Oder: Wenn Zuwanderung versicherheitlicht wird. Außenansichten eines Europäers.

von Stefan Engert

„Dichtestress“ ist ein Wort, das gute Chancen haben wird, im Jahr 2014 das Unwort des Jahres in der Schweiz zu werden. Gesucht werden dabei „Wörter und Formulierungen aus der öffentlichen Sprache, die sachlich grob unangemessen sind und möglicherweise sogar die Menschenwürde verletzen“. Der Begriff Dichtestress kommt eigentlich aus der Biologie und bezeichnet einen extremen Stresszustand von Tierpopulationen: Wenn letztere durch Vermehrung zu schnell wachsen, also zu viele Lebewesen auf einer von Anfang an begrenzten Fläche leben, fangen sie irgendwann an – so die These – aus einem Gefühl der Enge heraus, sich zu bekämpfen und/oder die Fruchtbarkeit reduziert sich stressbedingt. Das hat eine drastische Reduzierung der eigentlichen (Ur-)Population innerhalb weniger Jahre zu Folge – in der Biologie offenbar ein ganz natürlicher Regulationsmechanismus 1, in der Politik natürlich ein so nicht hinnehmbarer Effekt. Die Schweizerinnen und Schweizer wollen dieser Gefahr frühzeitig vorbeugen und haben schon jetzt erste Schritte unternommen, um diese zu reduzieren: Binnen drei Jahren – so die Auflage des gestrig angenommenen, landesweiten Referendums an die Exekutive – ist die Zuwanderung oder die „Masseneinwanderung“, wie es national-konservative Schweizerische Volkspartei (SVP) betitelt hatte, zu kontingentieren. Puh… kann ich da nur sagen: Nochmal Glück gehabt! Ich sah die Schweiz mit ihren 193 Einwohnern pro Quadratkilometer schon im Bürgerkrieg versinken – vor lauter „Enge“. Ich frage mich natürlich: Müssen wir uns in Deutschland Sorgen machen (226 Einwohner pro km2)? Liebe Monegassen (über 17.000 Einwohner pro km2)): Respekt! Eigentlich müsstet ihr im totalen Chaos versinken – ich weiß nicht, wie ihr das macht.

by Ben Kamis

Given such phenomena as the dramatic leaks of the last decade, the vibrant and inflammatory discourse about ‚cyberwar‘ and the conflation of the Anti-Counterfeiting Trade Agreement with the ‚backbone of the European economy‘, regulation of what the Internet is supposed to be and what people are allowed to do in it is always and everywhere about security, whether users like it or not. And that regulation comes from people, special people we like to think of as experts.

von Fabian Hanschen

Flüchtlinge sind schutzbedürftige Personen, doch in Berlin-Hellersdorf wurden sie vergangene Woche mit Hitlergruß und Drohungen begrüßt. Es ist nicht nur die gelegentliche Folge rassistischer Hetze von NPD und „Pro Deutschland“, sondern die Konsequenz der Debatte um Flucht und Asyl, die den Nährboden für diese Ausbrüche sät: In Deutschland und Europa sind oft nicht die Flüchtlinge die zu schützenden Akteure, sondern das Asylsystem oder gleich Europa als Ganzes.

von Martin Schmetz

„Die Sicherheit des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

So scheint für Innenminister Friedrich der Art. 1 des Grundgesetzes zu lauten – zumindest legt seine Rede vom Supergrundrecht Sicherheit dies nahe. Durchaus berechtigt warnt man, mit Verweis auf PRISM, Drohneneinsätze, Vorratsdatenspeicherung oder Folter, in Deutschland und vielen anderen westlichen Demokratien vor der Erodierung der Grundrechte und arbeitet sich an der Kritik dieser Programme ab. Leider ist diese Strategie der Kritik zum Scheitern verurteilt, denn sie schaut nur auf Symptome, nicht aber die Ursachen.

Von Martin Schmetz und Philipp Offermann

Für die moderne Universität ist der Studierende an sich vieles: Zentrale Daseinsbegründung, Kostenfaktor, Potenzial, billige Arbeitskraft und seit einigen Jahren in offizieller Sprache auch Kunde. Nun kommt scheinbar eine weitere Facette des Studierenden dazu: das Sicherheitsrisiko.

sikubuch2 Der zweite Sammelband des Sicherheitskultur-Projekts ist heute bei Campus erschienen: Verunsicherte Gesellschaft – überforderter Staat: Zum Wandel der Sicherheitskultur.

In 18 Beiträgen zu den Themen Terrorismus, Cybersecurity, Gesundheitliche Risiken, Energiesicherheit, Wirtschafts- und Finanzrisiken und Menschliche Sicherheit analysieren die Autorinnen und Autoren sicherheitspolitische Herausforderungen für die Politik. So fragt Alexander Spencer „Haben wir gewonnen? Die Messbarkeit von Sicherheit im Anti-Terror-Kampf“, Myriam Dunn-Cavelty betrachtet die „Gesellschaft im Daueralarm: Gefahrendarstellungen im Cybersecurity-Diskurs“ und Andreas Langenohl thematisiert die „Finanzialisierung politischer Sicherheit“ am Beispiel der ‚Euro-Rettung‘. In diesen und vielen weiteren Themen zeigt sich die Vielfalt der Sicherheitspolitik, die längst nicht mehr nur militärische Risiken umfasst.

Bei Campus gibt es eine kleine Leseprobe (PDF), dort kann der Band auch bestellt werden.

Unser erster Podcast im Jahr 2013: Wir sprechen mit Juli Zeh, die nicht nur eine profilierte Roman-und Sachbuchautorin ist, sondern die sich als Juristin auch intensiv zu sicherheitspolitische Fragen engagiert. Wir sprechen mit ihr unter anderem über Themen aus ihrem Buch Angriff auf die Freiheit (2009, mit Ilija Trojanow), die Privatsphäre im Internet, biologistische Metaphern in Gefahrenerzählungen, über die Erzählbarkeit von Nicht-Ereignissen, den Wandel der Sicherheitskultur seit dem Kalten Krieg und die Verbesserungsmöglichkeiten demokratischer Sicherheitspolitik.

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Das Gespräch mit Juli Zeh führten Valentin Rauer und Philipp Offermann

von Stefan Engert

Update vom 13. Dez. 2012: Abschliessender Kommentar zu den getroffenen Beschlüssen der DFL

Morgen ist der 12. Dezember. Das ist der Tag, an dem die neuen Sicherheitsbestimmungen des Konzeptpapiers „Sicheres Stadionerlebnis“ auf der Mitgliederversammlung des Ligaverbandes zur Abstimmung stehen – und zwar hier und jetzt und nicht später, so fordern es die führenden Innenpolitiker der Bundes- und Länderregierungen. [Hinweis vorab: Wer gleich wissen will, wie das am Mittwoch ausgeht, kann schon direkt zum letzten Absatz dieses Beitrags springen.] Gegen die Verabschiedung und Umsetzung des Konzepts haben die Fans, die je nach subjektiver Sichtweise mal als zahlende und friedfertige Kundschaft und mal als latent krawallbereite Ultras dargestellt werden, die letzten Wochen mit einem Stimmungsboykott protestiert: Die ersten 12 Minuten und 12 Sekunden eines jedes Ligaspiels unterblieben deutschlandweit jegliche Anfeuerungsrufe und Fangesänge – „Ohne Stimme keine Stimmung“. Eigentlich ein klares Zeichen, dass hier noch Diskussions- und Nachverhandlungsbedarf besteht. Trotzdem soll die Deutsche Fußball Liga (DFL) schnellstmöglich zu einer Neuregelung kommen – ansonsten droht der Staat mit einer Regelung von oben und einem in-Rechnung-stellen der Einsatzkosten der Polizei.

von Ben Kamis

Battletroll (ˈbætəlˈtroʊl) n.

  1. an Internet troll whose comments are not only inflammatory but militaristic
  2. an obscure 1990s toy figurine

Last summer my esteemed and illustrious colleague Thorsten Thiel and I were talking about possible future projects. Thorsten is an expert on democratic theory and the politics of the internet, and I know a thing or two about international law and international security. In the course of the conversation, I asked the good doctor what I thought was an obvious question:

von Fabian Hanschen

Anfang der Woche hat Innenminister Hans-Peter Friedrich den Startschuss für das Nationale Waffenregister (NWR) für Januar 2013 angekündigt. Das sei ein sehr konkreter Beitrag zur öffentlichen Sicherheit, so Friedrich. Ob das Register wirklich „erheblich zur Verbesserung der Sicherheitslage“ beiträgt, daran bestehen allerdings berechtigte Zweifel. Die Argumente der Kritiker und Befürworter sind dabei zwar nicht neu, trotzdem lohnt ein Blick auf die Struktur der Diskussion – und einer nach Kanada, das Teile seines Waffenregisters Anfang des Jahres wieder abgeschafft hat.

von Ben Kamis

Many theories of international conflict explain virtually all decisions states make with reference to strategic interaction. That is, the actors are trapped in some decision matrix analogous to a member of the game theory bestiary: chicken game, prisoner’s dilemma, battle of the sexes, etc. While this makes the actors‘ decisions contingent on each other, it gives the impression that each has freedom to choose within the matrix. Some more refined approaches see the matrix itself as contingent, implying that the actors could choose a different matrix, a different definition of the situation, if they really wanted to. What both of these conceptions miss is how historically conditioned and inertial these situations are. The matrices themselves aren’t necessarily chosen; they have a history, and it might be an utterly absurd history, but that absurdity makes them no easier to change. Absurd international conflicts are not just born, they are made – often over the course of centuries.

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