Posts Tagged: Terrorismus

Warum sich Rechtspopulismus und Dschihadismus so gut ergänzen – und welche Rolle die Medien dabei spielen

von Holger Marcks

Man stelle sich folgendes Szenario vor: Björn Höcke und Abū Bakr al-Baġdādī diskutieren bei Sandra Maischberger darüber, welche Konsequenzen Deutschland aus dem islamistischen Terrorismus ziehen sollte – und sie sind sich dabei einig.

Die Fiktion mag hanebüchen klingen. Nicht nur, weil der Möchtegern-Kalif des „Islamischen Staats“ (IS) unter keinen Umständen als Gast einer deutschen Talkshow in Erscheinung treten könnte – oder auch nur wollte. Sondern auch, weil der Möchtegern-Goebbels aus Thüringen sich stets als ritterlicher Gegner der Islamisten präsentiert, deren Denken und Handeln völlig unvereinbar sei mit dem Willen des hiesigen Volkes, den die Rechtspopulisten zu repräsentieren meinen. Gleicht man allerdings die (migrations-)politischen Willensbekundungen, die AFD und Co. als Antwort auf den islamistischen Terror bieten, ab mit den politischen Reaktionen, die sich der IS von Anschlägen in Europa erhofft, fällt es schwer, hier einen Widerspruch zu sehen. Vielmehr lässt ein solcher Abgleich die deutschen – und auch europäischen – Rechtspopulisten, für die Höcke hier stellvertretend steht, fast schon als heimliche Partner des IS erscheinen, deren Absichten sich bestens mit den Vorstellungen der IS-Strategen ergänzen.

Damit ist ein dialektisches Problem angesprochen, das dem Umgang mit dem Terrorismus stets inhärent ist. Immerhin gehört es zu den Binsenweisheiten der Konfliktforschung, dass terroristische Akteure Reaktionen provozieren wollen, die ihnen neue Handlungsmöglichkeiten eröffnen. Und dies wiederum verweist darauf, dass Politiker und Sicherheitsbehörden, aber auch die Medien dabei (ungewollt) zu Erfüllungsgehilfen werden können, wenn deren Reflexe dem terroristischen Kalkül entsprechen. Die Dynamik des Terrors speist sich eben nicht nur aus den Aktionen der Terroristen, sondern auch aus dem Verhalten ihrer Antagonisten und der Öffentlichkeit. Um jene Dynamik zu verstehen, reicht daher der Blick auf terroristische Strategien keineswegs aus. Vielmehr ist deren Effekt von den Reaktionen relationaler Akteure abhängig. Wer also dem Terrorismus das Wasser abgraben will, der muss – so paradox das klingt – auch Vorsicht gegenüber denen walten lassen, die Anstoß an ihm nehmen.

Diese Prämisse eröffnet eine kritische Perspektive auf Formen des Anti-Terrorismus. Denn demnach können Versuche, dem Terror die Stirn zu bieten, unbeabsichtigte (Neben-)Folgen mit sich bringen, welche die Dynamik des Terrors verstärken. Derartige backfire mechanisms sind es, die in diesem Beitrag problematisiert werden. Jedoch widmet er sich nicht der staatlichen Antiterrorpolitik, sondern erörtert, inwiefern das Zusammenspiel von Medien und Rechtspopulismus zur aktuellen Dynamik des islamistischen Terrorismus beiträgt. Diese Frage stellt sich vor dem Hintergrund, dass die jüngsten Anschläge in Europa eine virtuelle Form des Terrorismus darstellen, wo häufig Einzelpersonen im Namen des IS agieren, aber kaum bis gar nicht im Kontakt mit der Organisation standen. Es scheint daher die Vermutung nicht abwegig, dass co-konstitutive Faktoren – wie die Berichterstattung über den Terror und anti-muslimische Diskurse – eine nicht unbedeutende Rolle bei deren Radikalisierung und Aktivierung spielen.

von Philipp Holtmann

Flüchtlinge in eine neue Sicherheitsarchitektur einzubinden ist billiger und effektiver als ein Überwachungsstaat oder der Einsatz der GSG 9 bei jedem Verdachtsfall. Der Fall des Terrorverdächtigen von Chemnitz hat auf deutlichste Weise gezeigt, dass Behörden große Schwierigkeiten damit haben, die Bildung von Kleinst-Terrorzellen zu verhindern. Sie bekommen ihre Informationen zu oft ex-post, oder warten zu lange mit dem Zugriff. Daher muss an besseren Präventions- und Notfallmechanismen gearbeitet werden. Dies hat allerdings viele Facetten : Jugend- und Informationsprogramme, eine effektive Bekämpfung der Jihad Online Propaganda und die aktive Einbindung von Flüchtlingen und ihren Netzwerken in die Terrorismusprävention und in Notfall-Strategien.

von Barbara Korte

Am 27. Dezember 2015 verabschiedete der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses das erste Antiterrorgesetz in der Geschichte der Volksrepublik China (VRC). Damit wurde eine über 25 Jahre erarbeitete umfangreiche Antiterrorstrategie zu Papier gebracht und mit ihr endlich eine verbindliche rechtliche Definition von „Terrorismus.“ Bereits gängige Praktiken wie öffentliche Medienzensur oder die Verpflichtung von Telekommunikationsunternehmen und Internetprovidern zur Bereitstellung von Inhaltsdaten wurden formalisiert und verschärft, sowie auch die Mobilisierung zivilgesellschaftlicher Organisationen auf eine rechtliche Grundlage gestellt. Allerdings stellt das Gesetz nur den finalen, formalen Schritt einer fünfundzwanzigjährigen Entwicklung dar. Tatsächlich kämpft Beijing seit Anfang der 1990er Jahre in der Provinz Xinjiang mit einer Mischung aus separatistisch und islamistisch motivierter politischer Gewalt, an deren Spitze seit spätestens 2008 das East Turkestan Independence Movement (ETIM) steht. ETIM weist ideell und organisatorisch eine Nähe zu Al Qaeda auf, und arbeitet transnational mit der Islamischen Bewegung Usbekistans, Tehrik-i-Taliban (Pakistan) und der al-Nusra Front (Syrien) zusammen.

von Martin Kahl

Mehr Geld für BND und Verfassungsschutz, bessere Vernetzung der europäischen Datenbanken, die Schaffung eines Ein- und Ausreiseregisters, die Übermittlung von europäischen Fluggastdaten an die Sicherheitsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten, mehr Videoüberwachung, Kennzeichenlesesysteme, Biometrie – und vieles mehr. Detaillierte Angaben dazu, ob die angepeilten Maßnahmen überhaupt wirksam sind, werden selten gegeben. Politische Entscheidungsträger denken sich in der Regel nicht selbst aus, was gebraucht wird, vielmehr werden von den Sicherheitsbehörden Bedarfe angemeldet, die ihrer Arbeitslogik entsprechen. Und die sagt im Zweifelsfall: mehr hilft mehr. So sind im Zuge der Bekämpfung des Terrorismus im Laufe der letzten 15 Jahre unzählige verdachtsabhängige und verdachtsunabhängige Maßnahmen ergriffen worden. Allein auf Ebene der EU waren es mehr als 250.

von Daniel H. Heinke

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche die Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung beschlossen. Das gemeinsam vom Bundesinnenministerium und dem Bundessozialministerium verantwortete Konzept stellt damit die erste ressortübergreifende Strategie des Bundes in diesem Bereich dar.

Die Präsentation einer Strategie der Bundesregierung zu diesem Thema ist dabei gleichermaßen begrüßenswert wie erstaunlich. Begrüßenswert deshalb, weil – wie an dieser Stelle bereits mehrfach dargestellt – eine übergreifende Nationale Strategie gegen gewaltbereiten Extremismus längst überfällig ist, erstaunlich deshalb, weil es nunmehr der Bund ist, der sich an die Spitze der Bewegung setzt, obgleich nach bisheriger Auffassung eigentlich die Länder die hauptsächliche Verantwortung für Prävention tragen.

Aus unserer kleinen Sommerpause möchten wir Werbung für ein sehr interessantes studentisches Projekt aus Berlin machen: Berlinangst – ein Podcast mit sechs Interviewreihen zur Frage wie Berlin mit der Bedrohung durch einen Terroranschlag umgeht.

Das Projekt entstand im Rahmen eines Masterprojektseminars zum Thema Kritische Sicherheitsstudien. Die sechs Studentinnen und Studenten haben mit verschiedenen Akteuren gesprochen, die bei der Herstellung der Wahrnehmung von Sicherheit und Unsicherheit in Bezug auf Terrorismusgefahr in Berlin beteiligt sind.

Ziel des Projektes war es zu zeigen, dass Sicherheit stark von ihrer Wahrnehmung abhängt, es nur sehr begrenzte Möglichkeiten gibt Sicherheit herzustellen und dass Gefahren durch Definitionen erst entstehen. Von MedienvertreterInnen über TerrorismusexpertInnen zu Sicherheitsakteuren, PolitikerInnen bis hin zu VertreterInnen der Zivilgesellschaft, wurden alle befragt, die an der Herstellung einer Wahrnehmung und Definition von Gefahren mit beteiligt sind: Unter anderem haben Guido Steinberg, Georg Mascolo, der Sicherheitschef der BVG und der stellvertretende Leiter des Berliner Verfassungsschutz, auf unsere Fragen geantwortet.

Wir empfehlen allen, sich die Folgen anzuhören. Es lohnt sich!

von Daniel H. Heinke

Das Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika und die amerikanische staatliche Behörde für Entwicklungszusammenarbeit USAID haben gerade ihre Gemeinsame Strategie gegen gewaltbereiten Extremismus (Joint Strategy on Countering Violent Extremism) vorgestellt. Nachstehend sollen die wesentlichen Inhalte kurz skizziert werden.

Die Vereinigten Staaten haben die Ausbreitung von gewaltbereitem Extremismus (bis hin zum Terrorismus) als erhebliche Herausforderung für die amerikanische nationale Sicherheit identifiziert. Sie machen dabei deutlich, dass diese Thematik nicht nur unter dem Gesichtspunkt einer physischen Bedrohung des Territoriums der Vereinigten Staaten oder von amerikanischen Staatsbürgern oder Einrichtungen im Ausland wahrgenommen wird, sondern global als Bedrohung der internationalen Stabilität und Entwicklung betrachtet wird. Die Gemeinsame Strategie gegen gewaltbereiten Extremismus geht mit diesem Ansatz deutlich über die bestehenden (oder noch zu entwickelnden) nationalen Strategien gegen Extremismus in zahlreichen westlichen Staaten hinaus, die unbeschadet internationaler Kooperation überwiegend national ausgerichtet sind.

Das dritte E-Book des Sicherheitspolitik-Blogs ist nun erhältlich. Es basiert auf dem Blogfokus „Salafismus in Deutschland – Herausforderungen für Politik und Gesellschaft“ und wurde von Janusz Biene und Julian Junk herausgegeben. Es ist als Druckversion zu kaufen oder kann kostenlos als PDF heruntergeladen werden.

Cover des BuchsDas Buch leuchtet Aspekte der salafistischen Glaubenslehre, Ideologie und Bewegung und die von ihr gestellten Herausforderungen für Politik, Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus. Es stellt Möglichkeiten des Umgangs mit ebendiesen Herausforderungen ebenso zur Diskussion wie die Zusammenhänge mit Phänomenen des Dschihadismus. Die Beiträge basieren auf Erkenntnissen eines vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) koordinierten und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsverbunds mit dem Titel »Salafismus in Deutschland – Forschungsstand und Wissenstransfer«. Download: [PDF] [Kaufen]

Christopher Daase und Carolin Görzig veranstalten am 13. und 14. Oktober diesen Jahres am Max-Planck-Institut für ethnologische Forschung in Halle einen Workshop mit dem Thema „Ist der neue Terrorismus von gestern? Ergebnisse und Perspektiven der Terrorismusforschung in Deutschland„. Dabei soll geprüft werden, was von den alten Theorien noch immer gilt – die Konferenz hat ein dreifaches Ziel:

Erstens Ergebnissicherung. Aus unterschiedlichen disziplinären Perspektiven soll gefragt werden, welche Theorien und Forschungsergebnisse Bestand haben und welche im Lichte der jüngeren Entwicklung überholt oder ergänzungsbedürftig sind.

Zweitens Forschungsbedarfsanalyse. Es soll diskutiert werden, wo der dringendste Forschungsbedarf besteht und welche personellen und institutionellen Voraussetzungen notwendig sind, um – auch im internationalen Vergleich – die deutsche Terrorismusforschung konkurrenzfähig zu machen.

Drittens Forschungsplanung. Es ist beabsichtigt, Initiativen zur institutionellen und personellen Kooperation sowie zur Entwicklung eines stärker integrativen interdisziplinären Forschungsprogramms zum internationalen Terrorismus zu ergreifen.

Zusammenfassungen von einer Seite können noch bis zum 31. März an Dr. Carolin Görzig und Prof. Dr. Christopher Daase geschickt werden.

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Dies ist der 21. Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Dietmar Molthagen

Im vergangenen Jahr verloren in den westlichen Ländern so viele Menschen durch Terroranschläge islamistischer Extremisten ihr Leben wie seit dem Jahr 2001 mit dem schicksalsschweren 11. September nicht mehr. Und die Anschläge sind erneut nah an Deutschland herangerückt: Gleich zweimal wurden tödliche Anschläge in Paris verübt, Brüssel ist zu einem Hotspot des islamistischen Extremismus geworden und der vereitelte mutmaßliche Anschlag auf ein Radrennen im Raum Frankfurt hat einmal mehr die Terrorgefahr auch hierzulande verdeutlicht. Nach dieser Lesart ist der islamistische Extremismus also eine reale Bedrohung und stellt das friedliche Zusammenleben in einer offenen Gesellschaft in Frage – aber nicht nur aufgrund von Anschlagsgefahren, sondern vor allem weil sich islamistischer Extremismus und Islamfeindlichkeit gegenseitig zu gefährlichen, illiberalen Dynamiken hochschaukeln. Dieser Beitrag führt kurz in dieses Wechselspiel ein, das die offene Gesellschaft in die Zange nimmt und benennt Handlungsempfehlungen für verschiedene Akteursgruppen in Deutschland mit dem Ziel, das Fundament unserer offenen, pluralen Gesellschaftsordnung zu bewahren und zu stärken.

von Daniel H. Heinke

Manche Ideen brauchen ja ein wenig, bis sie sich durchsetzen können – aber für die an dieser Stelle vor einem halben Jahr geforderte Nationale Präventionsstrategie gegen gewaltbereiten Extremismus bestehen jetzt gute Voraussetzungen.

Als der Innensenator der Freien Hansestadt Bremen, Ulrich Mäurer, die Forderung nach einer Nationalen Präventionsstrategie gemeinsam mit dem Direktor des International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence (ICSR) am King’s College London, Peter Neumann, im April dieses Jahres auf die bundespolitische Agenda hob, fand er sich zunächst in einer sehr einsamen Rolle wieder. Sein Vorstoß stieß bei der Frühjahrstagung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (Innenministerkonferenz) am 24./25. Juni – obschon zwischenzeitlich auch der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, in einem Interview einen bundesweiten „Masterplan“ zur Koordinierung der bestehenden Initiativen und Projekte im Bereich von Prävention und Deradikalisierung gefordert hatte – auf wenig Begeisterung. Zwar ist das Axiom, dass eine wirksame Prävention, also die Verhinderung der Radikalisierung von potentiellen Extremisten, das erstrebenswerteste Mittel ist, um die Gefahr durch Terroranschläge nachhaltig zu reduzieren, inzwischen wohl Allgemeingut, doch trat in der begleitenden Diskussion noch deutlich zutage, was bereits an dieser Stelle befürchtet worden war: Der Versuch, die unterschiedlichen Tätigkeiten des Bundes, der Länder und nicht zuletzt auch zahlreicher Kommunen inhaltlich zu koordinieren – wenn schon nicht zu steuern –, wird von nicht wenigen als Angriff auf die jeweils bestehende Zuständigkeits- und Kompetenzverteilung verstanden.

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Dies ist der zwölfte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Wolfgang Frindte

Islamistische Terroristen haben am 13. November 2015 in Paris mehrere Veranstaltungen und Vergnügungsorte angegriffen und weit mehr als einhundert Menschen getötet. Die Anschläge richteten sich, wie auch die anderer fanatischer Mörder, die Anhänger des „Islamischen Staat“ sind oder sich zu Al Qaida, Al Shabab oder Boko Haram bekennen, gegen die Wert- und Lebensvorstellungen demokratisch pluraler Gesellschaften. Auch ich fühle mich angegriffen – gerade auch in meinem Selbstverständnis als Forscher und mit dem Blick auf die Nützlichkeit meiner Forschung. Ich sehe aber vier Gründe, warum Forschung in diesem Themenfeld auch nach Paris weiterhin sinnvoll und richtig ist.

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Dies ist der elfte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Philipp Holtmann

Mehrere Attentäter von Paris sollen sich über die griechische Insel Leros als Flüchtlinge getarnt nach Europa eingeschmuggelt haben. Nicht nur auf den sozialen Netzwerken wird deshalb Hetze gegen Flüchtlinge betrieben, von der Häufung von verbalen und tätlichen Übergriffen ganz zu schweigen.  Auch auf den höchsten politischen Ebenen werden zunehmend schrille Stimmen laut.

Das alles hängt mit latentem Fremdenhass zusammen, aber auch mit einer verschärften rassistischen Debatte nach den Pariser Anschlägen. Was können wir dagegen tun, die Unterschiede zwischen Terroristen und Flüchtlingen besser kenntlich zu machen? Wie sollten Sicherheitsbehörden, die direkt mit dem Problem konfrontiert sind, in Zukunft besser mit der Allgemeinheit bei Sicherheit, Prävention und Inklusion zusammenarbeiten?

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Dies ist der zehnte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Rüdiger Lohlker

Was macht salafistisches Denken in religiöser Hinsicht aus? Was hat Salafismus mit Wahhabismus zu tun? Was hat Dschihadismus mit Salafismus zu tun? Alles Fragen, auf die es keine einfachen Antworten gibt. Trotzdem lohnt der Versuch, eine Antwort zu geben, da die religiösen Vorstellungen zentral für die Identität des Salafismus sind. Es geht hier „nur“ um die religiösen Ideen, die immer wieder in salafistischen Diskussionen auftreten. Freilich ist die innersalafistische Debatte vielgestaltig, so dass sich kein „Katechismus“ aufstellen lässt, der ausweist, woran ein/e SalafistIn glaubt. Deshalb werden im Folgenden entlang einzelner Stränge des salafistischen Diskurses ausgewählte religiöse Ideen beleuchtet.

Ein Bericht aus der empirischen Feldforschung

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Dies ist der neunte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Amr El Hadad

Salafismus in Deutschland ist ein importiertes religiöses Phänomen, welches seine Wurzeln im arabischen Raum hat. Beobachtet man die deutsche Salafisten empirisch in ihren Predigten und Videoauftritten stellt man fest, dass sie ausschließlich arabisch-sprachige religiöse Auffassungen verwenden. Alle salafistischen transnationalen Schlüsselfiguren (mit wenigen Ausnahmen) sind ausschließlich arabische Muttersprachler und publizieren ihre Werke in arabischer Sprache. Die national und lokal wirkenden Akteure in Deutschland sind auf diese Werke bzw. Informationsquellen in ihren Predigten und ihrer Ausbildung angewiesen. Sie müssen daher der arabischen Sprache mächtig sein, damit sie ihre Autorität durch diese Werke legitimeren können. In diesem Zusammenhang stellen sich wichtige Fragen: Was lesen deutsche Salafisten, die kein Arabisch können, wenn sie sich mit authentischen Quellen über die salafistischen Ideologie oder Theologie beschäftigen wollen? Wo findet man Übersetzungen der Hauptwerke der salafistischen Ideologien? Welches authentische Lesematerial zu ideologischen oder theologischen Ansätzen kann beispielsweise ein Berliner Salafist bekommen?

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