Thema verfehlt: Die Debatte um Onlinedemos

von Martin Schmetz

Die Debatte um Onlinedemos in Form von DDoS-Attacken ist gerade in Deutschland in vollem Gange. Die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken kam zu dem Schluss, dass DDoS-Attacken keine Form politischer Äußerungen im Sinne einer Demonstration seien. Gleichzeitig sehen sich Jugendliche drakonischen Strafverfolgungsmaßnahmen wegen der Beteiligung an eben solchen Attacken auf die Gema ausgesetzt. Das Problem ist nur: Ich glaube, dass die Diskussion, wie sie auch hier bereits geführt wurde, am Thema vorbei geht. Ich bin mir noch nicht einmal sicher, was eine Onlinedemonstration ist.

Das für mich zentrale Argument findet sich ebenso auch in der Antwort der Bundesregierung:

„Was die Frage des Versammlungsrechts angeht, so ist darauf hinzuweisen, dass eine Versammlung im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes die gleichzeitige körperliche Anwesenheit mehrerer Personen an einem Ort erfordert. Mangels Körperlichkeit sind virtuelle Versammlungen etwa im Internet daher im verfassungsrechtlichen Sinne keine “Versammlungen”. Aus dem angesprochenen Artikel ergibt sich keine andere Bewertung.“

Ich möchte mich hier nicht mit den rechtlichen Implikationen auseinandersetzen, sondern tiefer bohren: Wieso sollte man überhaupt annehmen, dass man sich online versammeln kann – und zwar äquivalent zu einer Versammlung offline? Die Antwort liegt, so vermute ich (und damit bin ich nicht alleine), in der Art und Weise, wie das Internet verstanden wird: Nämlich als Cyberspace. Als virtueller Raum, der eine neue Ebene der Existenz aufmacht. In der wir alle äquivalenten Dinge des "richtigen" Lebens tun können, nur online – und eventuell sogar mehr. Das ist ein schönes Bild und macht sich auch prima in Hollywoodfilmen, wo die Protagonisten sich in futuristischen Welten mit spezialeffektgeladenen Waffen beharken. Ich glaube nur, dass es an der Realität vorbei geht.

Das Internet ist, grundsätzlich gesprochen, erst einmal nur eine schnöde Infrastruktur. Pakete werden hin- und hergesendet und damit Informationen verbreitet. Mehr macht das Internet erst einmal nicht. Diese Informationen mögen für den Endnutzer mehr oder minder direkt lesbar sein, sie können Maschinen steuern oder irgendeinem anderen Zweck dienen. Was sie jedoch nicht können, ist die menschliche Existenz um eine fundamentale, neue Ebene zu erweitern. Sie eröffnen keine neue Realität, sie ergänzen unsere nur um eine Facette, so wie andere Medien, Kommunikations- und Transportinfrastrukturen davor.

Und versteht man das Internet eben als eine solche Informationsverbreitungsinfrastruktur (oder –medium), so wird auch klar, wieso ein Online-Sit-In – als welches DDoS verkauft werden - wenig Sinn ergibt, ebenso wie eine "Onlinedemonstration". Das Internet ist nicht der richtige Kontext, nicht das richtige Medium dafür. Eine Demonstration, so wie wir sie verstehen, setzt physische Präsenz voraus, sie ist eine Versammlung von Menschen. Das Internet als Informationsverbreitungsinfrastruktur eignet sich dafür schlicht nicht. Es ist nicht möglich, sich digital irgendwo zu versammeln, ebenso wie es auch nicht möglich ist, sich in einem Buch, in einer Zeitung oder im TV zu versammeln.

Wohl aber kann man darüber berichten. Man kann diese Versammlungen interpretieren, analysieren, kritisieren und propagieren. Das Internet eignet sich hervorragend dafür, genau dies zu tun, also Informationen auszutauschen. Nur fällt dies nicht in den Bereich der Versammlungsfreiheit; wohl aber in den Bereich der Meinungs- und Äußerungsfreiheit. Und, um einen Spruch von Freunden der Internetzensur zu missbrauchen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Nur weil Protest im Internet keine Demonstration konstituiert, heißt das nicht, dass er nicht demokratisch schützenswert ist.

Es ist ebenfalls diese Unterscheidung zwischen Protest und Demonstration, die in der Debatte ein wenig untergeht: Ein Protest umfasst mehr als das physische Versammeln an einem Raum. Er umfasst auch Meinungsmache, Propaganda, kreative und intellektuelle Auseinandersetzung. Er umfasst beispielsweise höchst amüsante (und stellenweise sehr erfolgreiche) Shitstorms, die den Informationsverbreitungscharakter des Internets erfolgreich nutzen. Aber diese sind auch nur eine Facette davon.
Ein Protest kann auch rechtlich nicht legitime Formen annehmen – beispielsweise DDoS-Angriffe. Nur Demonstrationen, mit ihrem rechtlichen Schutz, sind das eben nicht. Es versammeln sich keine Avatare mit Schildern vor den Toren eines Servers um die anderen Pakete nicht mehr hereinzulassen. Im Gegensatz zu Sit-Ins, bei denen zwar der Eingang eines physischen Ortes blockiert wird, dieser Ort aber trotzdem sichtbar bleibt und Teil des Demonstrationskontextes wird, verschwindet er bei DDoS-Attacken. Die Seite ist für den Nutzer nicht sichtbar und nur durch andere Quellen - die nicht sofort ersichtlich, da nicht verlinkt, sind - kann man überhaupt zwischen einem technischen Ausfall und einem politischen Statement unterscheiden. Im Zweifelsfall wäre im Internet wahrscheinlich sogar Site-Defacement eine validere Form des Protestes, weil als solche erkennbar (wenn auch illegal).

Letztlich kann man Proteste, und Demonstrationen als Teil davon, nicht mehr sinnvoll in On- und Offlinekomponenten aufteilen. Sie ergänzen sich heutzutage. Das Internet und die darüber zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, sich auszutauschen, eignen sich zur Informationsverbreitung. Die eigentliche Demonstration aber findet offline statt, nur eine solche Demonstration ins Leben zu rufen ohne das Internet ist heute fast undenkbar. Tatsächlich im Internet selbst demonstrieren kann man trotzdem nicht, speziell nicht in der Form eines Sit-Ins. Es wäre allen geholfen, wenn man sich in der Debatte um Onlinedemos dieses Unterschieds bewusst würde.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.