Die Drohnen des Herrn de Maizière

von Christopher Daase

Nun auch Deutschland. Vor wenigen Tagen ließ Verteidigungsminister Thomas de Maizère verlauten, dass auch die Bundeswehr sich bewaffnete Drohnen zulegen will. Bis 2015 wolle man sich mit einem Leasing-Modell behelfen, danach eigene Drohnen kaufen und ab 2020 eine europäische Drohne in Dienst stellen, die gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich entwickelt wird.

Die kritische Diskussion über bewaffnete Drohnen in der Öffentlichkeit hält der Verteidigungsminister für eine "intellektuell verkürzte Debatte". Insbesondere die moralischen Argumente gegen den Einsatz von unbemannten Flugsystemen (Unmanned Aerial Systems oder UAS) findet de Maizière wenig einleuchtend. Im Grunde sei eine Drohne doch nichts anderes als ein Flugzeug ohne Pilot. Und überhaupt: "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten." Es komme nur darauf an, wer diese Waffe wann und wie einsetzt. [Artikel bei Welt Online]

Die ethische Neutralität von Waffen ist ein alter Topos. Das Argument, dass nicht Waffen, sondern Menschen töten, wird immer dann bemüht, wenn die Entwicklung und Verbreitung von neuen Waffensystemen gerechtfertigt werden soll. Aber ein Blick in die Geschichte der Rüstungskontrolle und des humanitären Völkerrechts zeigt, dass Waffen normativ höchst unterschiedlich zu bewerten sind:  Schon 1863 wurden in der "Petersburger Erklärung" Granaten mit einem Gewicht von unter 400 Gramm geächtet, damit diese nicht als Antipersonenmunition eingesetzt werden konnten. 1899 wurden in der Haager Landkriegsordnung die Verwendung von Gift und der Gebrauch von Waffen verboten, die unnötiges Leid verursachen. 1925 folgte das Genfer Protokoll, welches chemische und biologische Waffen ächtete.

Besonders instruktiv ist das Beispiel der Nuklearwaffen. In den 1950er Jahren gab es eine interessante Diskussion über die ethische Neutralität der Atombombe. Allen voran argumentierte Henry Kissinger, dass Nuklearwaffen zwar von gewaltiger Zerstörungskraft, aber normativ unbedenklich seien, wenn man sie dosiert als ganz normale Waffen einsetzen würde. Doch in der akademischen und gesellschaftlichen Debatte setzte sich eine andere Meinung durch, nämlich dass Nuklearwaffen etwas Singuläres sind und nur zum Zweck politischer Abschreckung eingesetzt werden sollten. Kissinger machte eine Kehrtwendung und wurde zu einem gefeierten Nuklearstrategen. Man kann freilich argumentieren, dass das Besondere der Nuklearwaffen nicht in ihrer Natur liegt, sondern in den Überzeugungen, die die Menschen über die Natur von Nuklearwaffen haben. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass Nuklearwaffen heute nicht als ethisch neutral gelten, sondern in hohem Maße tabuisiert sind.

Die ethische Diskussion über unbemannte Flugsysteme – aka "Killerdrohnen" –  ist ähnlich wie die Diskussion über Nuklearwaffen in den fünfziger Jahren noch ganz am Anfang. Es mag gute Gründe für den Einsatz von Drohnen geben. Und es gibt sicher starke Argumente dagegen. Wenn etwas "intellektuell verkürzt" ist in dieser Diskussion, dann sind es die Einlassungen des Ministers. Denn dass Drohnen nichts anderes sind als Flugzeuge ohne Piloten, ist doch genau der Punkt: der Krieg wird immer weniger von Menschen und immer stärker von Maschinen geführt.  Die militärische und politische Verantwortung droht dabei auf der Strecke zu bleiben. Denn die Kette menschlicher, technischer und computergestützter Entscheidungen wird immer länger und komplexer, so dass Kriegshandlungen immer weniger dem intentionalen Handeln einzelner Soldaten zugeschrieben werden können. Damit verändert sich das Bild vom Krieg grundsätzlich. Er verliert den einst von Carl von Clausewitz betonten Charakter eines Wettkampfes und wird zu einer einseitigen Anwendung von Gewalt, ohne selber Vergeltung befürchten zu müssen.

Man muss gar nicht die völkerrechtswidrige Praxis der USA bemühen, die mit ihren Drohnen eine internationale Exekutionspolitik betreiben, um die ethische Bedenklichkeit bewaffneter Drohnen zu verdeutlichen. Aber man darf Drohnen auch nicht einfach als Teufelszeug darstellen, wenn man die Verlockung verstehen will, die sie gerade auf demokratische Regierungen ausüben. Am allerwenigsten sollte man allerdings den Menschen ein X für ein U vormachen und dort ethische Unbedenklichkeit behaupten, wo ein gesellschaftlicher Diskurs über die Akzeptanz drohnengestützter Sicherheitspolitik gerade erst begonnen hat. Wenn der Verteidigungsminister das nicht beherzigt, könnten ihm eines Tages die eigenen Drohnen um die Ohren fliegen.

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