Crosspost: „Verantwortung“ oder „Pazifismus“? Deutschlands Außenpolitik am Scheideweg

Tim Rühlig und Elena Wolfinger haben auf dem Bretterblog einen hervorragenden Post zur Zukunft der deutschen Außenpolitik veröffentlicht. Da dieser Beitrag Aufmerksamkeit verdient hat, crossposten wir hier die Einleitung. Den vollständigen Post kann man im Bretterblog lesen. In den nächsten Tagen werden wir auch eine Replik darauf veröffentlichen. Wenn sich Leser oder andere Blogs davon angestachelt fühlen, sind sie natürlich ebenso zu Antworten und Kommentaren eingeladen.

Kriege in der Ukraine, Israel/Palästina, im Irak und in Syrien – die Lage um Europa herum ist so dramatisch und tödlich wie lange nicht mehr. Das führt nun auch in Deutschland zu ersten überfälligen Ansätzen einer Diskussion um die eigene außenpolitische Rolle. Was heißt Verantwortung übernehmen heute? Ein Plädoyer.

Es kommt nicht allzu häufig vor, dass in Deutschland über außenpolitische Grundsätze diskutiert wird. Doch die Krisen mehren sich und der Ruf nach einer klaren Haltung Deutschlands wird international lauter – ob in der Ukraine-Krise oder bei der Frage von Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. Noch immer hinkt die deutsche Diskussion diesen Realitäten hinterher. Aber immerhin: erste Ansätze einer Debatte zeigen sich. Dabei wird von „mehr internationaler Verantwortung“, einer „Kehrtwende“ und einem „Tabubruch“ vor allem in Hinblick auf die Waffenlieferungen in den Irak gesprochen.
Während es im Bundestag eine breite Zustimmung zu den Waffenlieferungen gab, lehnen sie Zweidrittel der Bevölkerung ab, obwohl der etwa gleiche Anteil in Umfragen die Terroristen des sogenannten „Islamischen Staates“ für eine direkte Bedrohung Deutschlands hält.

Der Historiker Heinrich-August Winkler gibt in diesem Zusammenhang nicht zu Unrecht zu bedenken: „Ich glaube in den Meinungsumfragen spiegelt sich auch die Tatsache wider, dass es eine Diskussion über grundlegende Fragen der Außenpolitik in den vergangenen Jahren bei uns kaum gegeben hat. Und in Folge dessen beobachten wir eine gewisse Orientierungslosigkeit in der Öffentlichkeit.“ [weiter]

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