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Von Irene Weipert-Fenner

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Teil XI unserer Serie zum „Islamischen Staat“

Die große Aufmerksamkeit für den Islamischen Staat (IS) hängt nicht nur mit dessen militärischen Erfolgen zusammen, sondern auch mit seinem Anspruch, einen neuen Staat aufzubauen. Das Phänomen der hohen Anzahl ausländischer Kämpfer gerade aus den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens scheint die Anschlussfähigkeit dieser Idee zu unterstreichen. Inwieweit der Anspruch auf Staatsaufbau tatsächlich eingelöst werden kann, hinterfrage ich in diesem Beitrag. Danach beleuchte ich die Ausgangslage ausländischer Kämpfer aus der MENA-Region und vertrete die These, dass die Attraktivität des IS für viele junge Männer vor allem auf der Krise der Staatlichkeit in ihren Heimatländern basiert.

von Irene Weipert-Fenner

Dass in Ägypten und Tunesien der sogenannte Arabische Frühling weitgehend friedlich die jeweiligen Diktatoren zu Fall brachte, hängt unter anderem damit zusammen, dass in beiden Ländern die Armee gegen die Proteste nicht gewaltsam vorging. Doch während in Ägypten das Militär direkt nach der Revolution politische Ämter übernahm und im Juli 2013 erneut intervenierte, um Präsident Mursi abzusetzen, hält sich in Tunesien die Armee aus dem politischen Prozess heraus. Doch welche Rolle genau spielen die Generäle in den beiden Ländern und wie hängt diese mit den zum Teil turbulenten Demokratisierungsprozessen zusammen? Hier ein Vergleich der unterschiedlichen, historisch gewachsenen Positionen der Streitkräfte im Staat, der deren politisches Eingreifen beziehungsweise Zurückhaltung aus dem politischen Prozess verständlich macht. Dabei zeigt sich, dass sowohl die Rolle der Streitkräfte bei der Gründung der Republiken in den 1950er Jahren als auch Strukturreformen in den 1960er Jahren die Grundlagen dafür legten, dass die ägyptische Armee mit Politik und Wirtschaft heute aufs engste verbunden ist, das tunesische Militär dagegen eine Randfigur im politischen Machtgefüge darstellt.

von Irene Weipert-Fenner

Seit Wochen dauern die Proteste in Kairo rund um die Verfassung an. Das Dekret von Präsident Mursi vom 22. November löste einen öffentlichen Aufschrei aus.  Nun mobilisieren oppositionelle Gruppen und Parteien gegen die Verfassung, über die am Samstag, dem 15. Dezember, das Volk in einem Referendum entscheiden wird. Soviel Aufmerksamkeit der Verfassungsprozess in den westlichen Medien erhalten hat, sowenig wurde über den Inhalt des Textes gesprochen. Hier einige Beobachtungen, die in die Bewertung der gesamten Entwicklung einfließen sollten.

von Irene Weipert-Fenner

Allein der Zeitpunkt, den der Oberste Militärrat für die Modifikationen an der Verfassungserklärung vom März 2011 wählte, spricht Bände: kurz bevor die Wahllokale am Sonntag für die Stichwahl zu Ägyptens neuen Präsidenten schlossen, gaben die staatlichen Medien bekannt, dass neue Verfassungsänderungen in Kraft getreten waren. Klarer konnten die Generäle nicht ausdrücken, wie wenig sie an einer demokratischen Neuordnung interessiert sind. Vielmehr stellen die konstitutionellen Neuerungen einen weiteren Versuch dar, die Macht und die Unabhängigkeit der Generäle zu festigen und sogar noch zu erweitern.

von Irene Weipert

Die Ereignisse in Ägypten überschlagen sich und niemand kann ernsthaft behaupten, zu wissen, wie die Proteste in Ägypten ausgehen werden. Was für und was gegen einen Wandel spricht, lässt sich hingegen so zusammenfassen:

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