Posts By: Martin

by Francis Patrick O’Connor

This is a cross-post with PRIF-Blog, who kindly allowed us to publish this post with them.

On the 28th of July, a 26 year old man, Ahmad A. launched a knife attack in a supermarket in the Barmbek area of Hamburg, wounding four people and killing one. He fled the scene of the attack before being forcefully apprehended by some bystanders. The attacker, a rejected asylum seeker, was understood by the police to have been recently religiously radicalised. Hamburg’s Interior Minister Andy Grote explained that he was known to the police as an “Islamist but not a jihadist” and was suspected of having psychological problems. Prosecutors have asserted that he had no known connections with any organized radical network or group and that he had planned on dying as a martyr.

Das Internet ist allgegenwärtig – so allgegenwärtig, dass es inzwischen in gewissen Kreisen en vogue ist, sich ab und an komplett vom Internet abzukapseln. Passend zur vorösterlichen Zeit könnte man von Internetfasten sprechen.1 Aber was passiert, wenn das Internet einfach komplett abgestellt wird, für alle? Was für uns primär eine akademische Fragestellung ist, ist in Kamerun, Indien, Pakistan und vielen anderen Ländern Realität. Diese Beispiele verdeutlichen nicht nur wie Internetabschaltung ein Instrument sozialer und politischer Kontrolle sind, sie zeigen auch ihre dramatischen Auswirkungen. Das Thema sollte uns auch hier interessieren. Denn erstens wurde auch schon in Deutschland Internetabschaltung als ein mögliches Werkzeug des Staates diskutiert, gleiches gilt für andere westliche Nationen wie die Vereinigten Staaten, Großbritannien oder Polen, wo es Teil einer neuen Anti-Terror-Gesetzgebung ist. Zweitens steht der Westen mit dem von ihm propagierten Bild eines freien Internets normativ in einer gewissen Bringschuld. Internetabschaltungen sind damit, ebenso wie mit internationalem Recht, schwer zu vereinbaren. Bleibt man diesbezüglich zu lange still, kann dies die Glaubwürdigkeit gefährden.

Menschen, die sich entscheiden, gegen eine von ihnen als unrecht verstandene Ordnung Widerstand zu leisten, sind im Zuge jüngster Aufstände, Revolten und Massenmobilisierungen in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Die Veranstaltungsreihe „Dissidents on Stage“ soll dazu beitragen, das Handeln dissidenter Akteure im Kontext zu verstehen. Sie soll einem Austausch zwischen Wissenschaft und Öffentlichkeit dienen, um Praktiken des Widerstands auf Grundlage aktueller Dokumentarfilme zu sozialen Konfliktfeldern zu diskutieren.

Der erste Film der Reihe ist der oscarprämierte Dokumentarfilm „Citzenfour“ von Laura Poitras. Der Film handelt von Whistleblower Edward Snowden und die durch ihn aufgedeckte globalen Überwachungs- und Spionageaktivitäten der NSA sowie der Five Eyes-Geheimdienstallianz. Im Anschluss an den Film findet eine Diskussion mit dem Produzenten des Films, Dirk Wilutzky, statt.

Die Filmreihe wird veranstaltet vom naxos.Kino – Dokumentarfilm & Gespräch e. V. und dem Exzellenzcluster „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ an der Goethe-Universität Frankfurt. Sie beginnt am 4. April und findet bis zum 13. Juni 2017 alle 14 Tage im Theater Willy Praml in der Naxoshalle in Frankfurt statt. Der Eintritt ist frei und im Anschluss an die Filmvorführung findet ein Gespräch mit dem Regisseur oder Produzenten sowie mit Vertretern der Veranstalter und dem Publikum statt.

Reservierung unter: kino.auf-naxos@web.de (gültig bis 30 Min. vor Beginn)

Naxos.Kino
Waldschmidtstraße 19
60316 Frankfurt am Main

von Martin Schmetz

Der angebliche Hack von etwa 900.000 Telekomroutern hat in Deutschland das Thema IT-Sicherheit wieder einmal auf die Tagesordnung gesetzt. In den folgenden Tagen kristallisierte sich heraus, dass der Ausfall der Router mit Internetkriminalität in Verbindung stand. Dabei hätte es bleiben können, aber es sollte nicht lange dauern, bis das ebenfalls immer aktuelle Reizthema Terrorismus mit den Vorfällen in Verbindung gebracht wurde: Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, ließ im Zuge des angeblichen Hackerangriffs folgendes verlautbaren: „Cyber-Kriminalität ist Terrorismus.

Die Gleichsetzung von Hackern mit Terroristen, die Herr Wendt in seinem Interview vornimmt, ist derart absurd und gleichzeitig symptomatisch für eine unproduktive und hysterische Debatte zu IT-Sicherheit (vulgo: Cybersicherheit) und dem vagen Begriff des Cyberterrors, dass es sinnvoll ist, sie in einen kritischen Kontext zu setzen. Dieser Beitrag betrachtet daher, ausgehend vom Ausfall der Telekomrouter, die Ereignisse und diskutiert wieso die Debatte um IT-Sicherheit in Deutschland fundamental an den eigentlichen Sicherheitsproblemen in der IT und aus Sicht der Terrorbekämpfung vorbei geht.

Nach dem Ende unseres Blogfokus zum Thema Rechtsextremismus unter dem Titel „Trouble on the far right“ ist nun das Buch zur Reihe erschienen. Im Gegensatz zu vorherigen Büchern aus Beitragsreihen ist es kein E-Book geworden, sondern wurde im Transcript Verlag veröffentlicht. Der Titel lautet „Trouble on the Far Right. Contemporary Right-Wing Strategies and Practices in Europe“. Dazu wurden die Beiträge aus dem Fokus noch einmal eingehend aktualisiert, überarbeitet und verlängert. Wer die Reihe also spannend fand, sich aber umfangreichere Beiträge gewünscht hat, dem sei dieses Buch wärmstens ans Herz gelegt. Ebenso kann ich aber auch allen Lesern raten, es zu lesen – die Beiträge sind informativ, spannend und das Thema ist (leider) aktueller denn je.

An dieser Stelle möchten wir uns auch noch einmal bei den Autoren_Innen und vor allem Maik und Lotte bedanken, die die Serie organisiert und inhaltlich betreut haben.

Ihr könnt das Buch hier für 19,99€ käuflich erwerben.

Aus unserer kleinen Sommerpause möchten wir Werbung für ein sehr interessantes studentisches Projekt aus Berlin machen: Berlinangst – ein Podcast mit sechs Interviewreihen zur Frage wie Berlin mit der Bedrohung durch einen Terroranschlag umgeht.

Das Projekt entstand im Rahmen eines Masterprojektseminars zum Thema Kritische Sicherheitsstudien. Die sechs Studentinnen und Studenten haben mit verschiedenen Akteuren gesprochen, die bei der Herstellung der Wahrnehmung von Sicherheit und Unsicherheit in Bezug auf Terrorismusgefahr in Berlin beteiligt sind.

Ziel des Projektes war es zu zeigen, dass Sicherheit stark von ihrer Wahrnehmung abhängt, es nur sehr begrenzte Möglichkeiten gibt Sicherheit herzustellen und dass Gefahren durch Definitionen erst entstehen. Von MedienvertreterInnen über TerrorismusexpertInnen zu Sicherheitsakteuren, PolitikerInnen bis hin zu VertreterInnen der Zivilgesellschaft, wurden alle befragt, die an der Herstellung einer Wahrnehmung und Definition von Gefahren mit beteiligt sind: Unter anderem haben Guido Steinberg, Georg Mascolo, der Sicherheitschef der BVG und der stellvertretende Leiter des Berliner Verfassungsschutz, auf unsere Fragen geantwortet.

Wir empfehlen allen, sich die Folgen anzuhören. Es lohnt sich!

Universität Heidelberg, 28. und 29. September 2016

Nach dem Gründungstreffen im Rahmen des DVPW-Kongresses 2015 in Duisburg plant die neue Themengruppe Internet und Politik – Elektronische Governance für 2016 ihre erste Tagung. Sie wird in Form eines Pre-Conference Workshops zur Drei-Länder-Tagung der DVPW, ÖGPW und SVPW am 28./29. September 2016 in Heidelberg stattfinden.

Abstracts (max. 500 Wörter) für Beiträge zu allen Panels können bis zum 29.4.2016 (verlängerte Einreichungsfrist) an netzpolitik@ipw.uni-heidelberg.de; uri@uni-muenster.de gesendet werden.

Das zweite E-Book des Sicherheitspolitik-Blogs ist nun erhältlich. Es basiert auf dem Blogfokus „Wie unsere Zukunft entsteht: Kritische Perspektiven zu Flucht und Migration nach Europa“ und wurde von Lisa Bogerts und Martin Schmetz herausgeben. Wie immer kann man es für Geld als Druckversion kaufen oder kostenlos als PDF herunterladen.

Cover des BuchsWährend ‚asylkritische‘ Hetze und rassistisch motivierte Gewalt in Deutschland und Europa zunehmen, treffen täglich neue Flüchtende und MigrantInnen ein, um ein besseres Leben zu suchen. In der öffentlichen Debatte über den Umgang mit dieser Situation treten zahlreiche Blindflecken und Verzerrungen auf. Dieses Buch baut auf einer im Herbst 2015 veröffentlichten Blogreihe des Sicherheitspolitik-Blogs auf, in der einige dieser Blindflecken in kurzen und gut verständlichen Beiträgen beleuchtet werden. Dabei werden Aspekte wie etwa die postkoloniale Verantwortung Europas zur Aufnahme von Geflüchteten und MigrantInnen, ihre Selbstorganisation und Proteste sowie die Frage nach den Rassismen des ‚Helfer-Wirs‘ und fremdenfeindlichen Attacken als Akten von Terrorismus diskutiert. Download: [PDF] [Kaufen]

Vom 18. bis zum 20. November findet in Straßburg das World Forum for Democracy statt, veranstaltet vom Council of Europe. Der Titel ist „Freedom vs control: For a democratic response“ – gerade in Anbetracht der Reaktion auf die Anschläge in Paris ein hochaktuelles Thema.

Netterweise gibt es einen Livestream vom Forum, so dass auch die, die nicht in Straßburg sind sehen können, wie die Diskussion verläuft. Zur Seite des Forums mit dem Livestream geht es hier.

plakat_dvpw_kongress Der letzte Tag des Liveblogs vom Kongress der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft unter dem Oberthema „Vorsicht Sicherheit! Legitimationsprobleme der Ordnung von Freiheit“ bricht an. Das Programm wird heute kürzer sein. Auch am Vormittag gibt es Panels, am Nachmittag sowohl Panels als auch Arbeitskreise.

Wie immer gibt es eine Übersicht des Programms der Konferenz hier. Auch sei auf die anderen Blogs verwiesen: Den Kongressblog der DVPW sowie Posts zur Konferenz vom Theorieblog. Auf Twitter findet die Diskussion unter dem Hashtag #dvpw15 statt.

plakat_dvpw_kongress Der dritte Tag bricht an und ebenso das dritte Liveblog vom Kongress der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft unter dem Oberthema „Vorsicht Sicherheit! Legitimationsprobleme der Ordnung von Freiheit“. Auch heute hat das Programm einiges zu bieten.

Der Tag beginnt auf diesem Blog mit einen Plenum für die netzpolitikaffinen Besucher des Blogs: Zusammen mit der Schader Stiftung wird ein Panel zum Thema „Ordnung von Freiheit und Sicherheit im Netz: Ein Theorie-Praxis-Dialog“ veranstaltet. Diskutieren werden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (ehemalige Justizministerin), Michael Waidner (Fraunhofer Institut für Sichere Informationstechnologie) und Jeanette Hofmann (Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft).

plakat_dvpw_kongress Der zweite Tag des Kongresses der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft unter dem Oberthema „Vorsicht Sicherheit! Legitimationsprobleme der Ordnung von Freiheit“ wird bei uns natürlich ebenfalls live kommentiert.

Der Tag beginnt mit einer Plenumssitzung zum Thema „Ordnung von Freiheit – Architekturen von Sicherheit“ mit Vorträgen von Ulrich Schneckener (Universität Osnabrück) und Wolfgang Seibel (Universität Konstanz). Der Titel von Ulrich Schneckeners Vortrag lautet „Wie umgehen mit dem „Terrorrisiko“? Zu den Reaktionsmustern staatlicher Sicherheitspolitik“, der Titel von Wolfgang Seibels Vortrag ist „Behördenversagen als Sicherheitsrisiko“. Die anschließende Diskussion wird moderiert von Christopher Daase (Universität Frankfurt).

plakat_dvpw_kongressVom 21. bis 25. September 2015 findet der 26. wissenschaftliche Kongress der DVPW an der Universität Duisburg-Essen in Duisburg zum Thema „Vorsicht Sicherheit! Legitimationsprobleme der Ordnung von Freiheit“ statt. Wir sind natürlich ebenfalls für euch vor Ort und werden euch von interessanten Panels, den Abstimmungen und Sektionen berichten.

Es schreiben: Lisa Bogerts, Doktorandin an der Goethe-Universität Frankfurt und Redakteurin der Zeitschrift für Internationale Beziehungen, Christopher Daase, Professor an der Goethe-Universität Frankfurt und Martin Schmetz, Doktorand an der Goethe-Universität Frankfurt und Redakteur dieses schönen Blogs.

von Martin Schmetz

Es war nur eine Fußnote in der deutschen Medienlandschaft: Die USA, genau genommen deren Wirtschafts- und Handelsministerium, verlängern den Vertrag mit ICANN über die Ausübung der IANA-Funktionen. Es hätte mehr Aufmerksamkeit verdient, denn hinter dieser kleinen Meldung verbirgt sich ein Kampf um die zukünftige Kontrolle des Internets.

In Zukunft werden wir ausgesuchte Beiträge der Blog-Fokusse hier auf dem Sicherheitspolitik-Blog als Buch veröffentlichen. Das soll nicht nur die Zitierbarkeit im Wissenschaftsdiskurs und die Veröffentlichung qualitativ hochwertiger Beiträge abseits langwieriger peer-review-Prozesse erleichtern. Ziel unserer neuen Buchreihe ist es zudem, sozialwissenschaftliches Wissen weitgehend barrierefrei und schnell einer interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Nicht jeder hat schließlich Zugang zu wissenschaftlichen Zeitschriften oder Büchern. Die Bücher stehen kostenlos zum Download zur Verfügung. Wer allerdings das gute alte Papier bevorzugt, kann die Bücher auch käuflich erwerben.

Den Anfang unserer Reihe macht ein Band zum Islamischen Staat:

Kalifat des Terrors. Interdisziplinäre Perspektiven auf den Islamischen Staat

Herausgegeben von Janusz Biene und Martin Schmetz

Kalifat-des-Terrors-tnAngesichts des ungebremsten Zulaufs von IS-Rekruten aus Deutschland und Europa einerseits und den deutlichen Anzeichen für eine wachsende Islamophobie hierzulande andererseits, ist unser Wissen über das Phänomen des Islamischen Staats zu plakativ und zu wenig fundiert. Dieses Buch beleuchtet, aufbauend auf einem im Frühjahr 2015 veröffentlichten Blogforum des Sicherheitspolitik-Blogs, in gut verdaulichen Beiträgen blinde Flecken im öffentlichen, politischen und wissenschaftlichen Diskurs, vertieft bereits bekannte Aspekte und bricht vermeintliche Gewissheiten auf. Ziel ist, den Diskurs über den Islamischen Staat konstruktiv zu prägen. Dieser Aufgabe haben sich Expertinnen und Experten unterschiedlicher Disziplinen der Wissenschaft, öffentlichen und privaten Sicherheitsinstitutionen, Entwicklungszusammenarbeit und Deradikalisierungspraxis verschrieben. Download: [PDF] [Kaufen]

Scroll To Top