Posts By: Martin

by Martin Schmetz

Stumbling over a Wired article this morning, which claimed that privacy is, in fact, thriving online, I was ready to dismiss it as another April’s fools article. But it turned out that the article was posted a day earlier, and this, as well as its tone, suggest that the author, Nathan Jurgenson, was being serious. Needless to say, I disagree with his assessment – privacy was in danger on the Internet before, and it continues to be.

von Martin Schmetz

Natalia Poklonskaja Fan Art; Das Internet ist ein dunkler OrtDie Krimkrise dominiert seit Wochen die Medien (und auch dieses Blog). Und sie wird überall anders aufgenommen: In konservativen Kreisen der USA kann man fast schon Freude ob der Möglichkeit eines neuen kalten Kriegs erkennen, während Europa mit sich selbst und seiner Angst vor den möglichen Effekten von Sanktionen hadert. Die Echokammer der Außen- und Sicherheitspolitikgemeinde diskutiert all das seit Beginn der Krise. Dabei verliert man aber schnell außer Augen, welch teils skurrile Blüten die Krimkrise tragen kann. Gott sei Dank gibt es das Internet und in ihm die kleine Insel der japanischen Netzgemeinde, die erkannt hat was wirklich wichtig ist: Die Staatsanwältin der Krim sieht gut aus.

von Martin Schmetz

Flagge der UkraineDie Krimkrise lässt nicht nach und jeder Staat scheint eine eigene Agenda zu verfolgen. Wer aber verfolgt seine Agenda so, dass sie am Ende auch erfolgreich ist? Die Krise ist noch nicht ausgestanden, doch eine erste Bestandsaufnahme lässt bereits interessante Schlüsse zu. Russland scheint sich momentan nicht schlecht zu schlagen, in Angesicht eines Westens, der immer noch damit ringt, eine klare Linie zu fahren. Doch der wahre Gewinner der gesamten Auseinandersetzung könnte ein Staat sein, der sich bis jetzt sehr ruhig verhalten hat: China.

von Martin Schmetz

Langsam aber sicher fragt man sich, ob es überhaupt noch Sinn macht, aktuelle Enthüllungen über Geheimdienstaktivitäten als Aufhänger zu benutzen. Man hat sich schon so daran gewöhnt, dass es im Hintergrundrauschen untergeht. Aber versuchen wir es trotzdem noch mal: Hey, wer von den geneigten Lesern war auf der WikiLeaks Webseite? Oder The Pirate Bay? Ruft jemand „ja“ vor seinem Rechner? Sehr gut. Sagt „hallo“, denn ihr wurdet vom britischen Geheimdienst (GCHQ) und/oder der NSA erfasst. Snowden lässt grüßen, und wieder einmal fühlt man sich ein wenig unsicherer online. Aber keine Sorge, Angela Merkel und Francois Hollande haben einen Plan. Und die EU hat auch einen.

von Regina Hack und Martin Schmetz

Eigentlich war für die deutsche Politik der NSA-Spionageskandal ja schon fast erledigt. Doch dann wurde öffentlich, dass Angela Merkels Handy abgehört wurde. Dies resultierte zum Beispiel in verärgerten Anrufen und der Idee eines No-Spy-Abkommen, welches aber inzwischen vom Tisch ist, sowie einer Entschuldigungsabordnung aus den USA, die allerdings einen kalten Empfang in Berlin hatte. Aber nun tut sich auch etwas auf internationaler Ebene: Zusammen mit Brasilien bereitete Deutschland eine Resolution in der UNO Generalversammlung vor, die ein internationales Recht auf Privatsphäre etablieren soll. Inzwischen ist eine, wenn auch abgeschwächte Version, dieser Resolution vom Dritten Komitee verabschiedet worden und wird im Dezember der Generalversammlung vorgelegt. Was bedeutet das für ein mögliches internationales Recht auf Privatsphäre?

von Martin Schmetz

„Die Sicherheit des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

So scheint für Innenminister Friedrich der Art. 1 des Grundgesetzes zu lauten – zumindest legt seine Rede vom Supergrundrecht Sicherheit dies nahe. Durchaus berechtigt warnt man, mit Verweis auf PRISM, Drohneneinsätze, Vorratsdatenspeicherung oder Folter, in Deutschland und vielen anderen westlichen Demokratien vor der Erodierung der Grundrechte und arbeitet sich an der Kritik dieser Programme ab. Leider ist diese Strategie der Kritik zum Scheitern verurteilt, denn sie schaut nur auf Symptome, nicht aber die Ursachen.

Warum die Cybersicherheitsstrategie der EU und die Executive Order von Obama zur Cybersicherheit Sinn machen.
von Martin Schmetz

Dass Cybersicherheit aktuell ein hippes Thema ist um ganz schnell viel Aufmerksamkeit zu bekommen (1), ist inzwischen zur Binsenweisheit geworden. Die Presse betet das Thema rauf und runter, und die Politik unternimmt erste konkrete Schritte, zum Beispiel die vor kurzem veröffentlichte Cybersicherheitsstrategie der EU und die nun in Kraft getretene Executive Order zum Thema Cybersicherheit von Präsident Obama. Beide haben viel Kritik eingefangen – teilweise unberechtigt, wie ich finde.

von Martin Schmetz

Sich kritisch mit der Polizei, ihren Aktivitäten und ihrem Selbstbild auseinanderzusetzen scheint dieser Tage en vogue zu sein. Die Fälle NSU, Staatstrojaner, Polizeigewalt in Bayern, die Hausdurchsuchung bei Journalisten in Frankfurt und andere Fälle geben mehr als genug Anlass dazu. Dies auch auf wissenschaftlich reflektierte Weise zu tun und sich über den aktuellen Stand dieser Forschung auszutauschen war Sinn der Tagung „Kritische Polizeiforschung in Deutschland – Stand und Perspektiven“ [Ankündigung], die am 8. und 9. Februar in Frankfurt an der Goethe-Universität statt fand.

Jawohl, kurz vor Weihnachten ist es wieder Zeit für eine weitere Folge des Quizual Friday! Dieses Mal begeben wir uns in die Welt des Militärs, um einige der seltsamsten Episoden zu rekapitulieren. Wer seinen Glauben an die Menschheit seit dem letzten Quiz langsam wieder aufgebaut hat, kann ihn nun noch einmal beschädigen: Denn manchmal kann man sich gar nicht genug an den Kopf greifen. Und wieder gilt:

Bitte beachten: Immer erst Antwort checken, bevor es weitergeht, sonst gibt es keine Punkte.

Viel Spaß!

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von Martin Schmetz

Twitter Artikel TeaserGestern startete Israel eine Militäroffensive in Gaza. Es wurden verschiedene Raketenstellungen der Hamas bombardiert und mittels eines gezielten Angriffs Ahmed Jabari, Chef des bewaffneten Arms der Hamas, getötet. Wie aber teilte Israel der Welt den Beginn des Angriffs und die Tötung Jabaris mit? Über den offiziellen Twitter-Account der Israelischen Armee. Twitter ist also scheinbar nun als diplomatisches Sprachrohr akzeptabel. Handelt es sich um eine Trivialisierung der Regierungskommunikation?

Zum Abschluss unserer Geburtstagswoche gibt es einen angenehmen Start ins Wochenende: Quizual Friday!
12 außenpolitische Fragen, 12 skurrile Antworten.

Bitte beachten: Immer erst Antwort checken, bevor es weitergeht, sonst gibt es keine Punkte.

Und nun: Viel Spaß!

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von Martin Schmetz
Beim Angriff auf das amerikanische Konsulat in Benghazi  starben am 11. September zwei Personenschützer und zwei amerikanische Diplomaten, der amtierende Botschafter für Lybien sowie der IT-Experte Sean Smith. In ihrer Trauerrede zeichnete Außenministerin Clinton zunächst den beruflichen und privaten Werdegang ihres Mitarbeiters nach, um dann einen bemerkenswerten Satz hinterher zu senden: „And that’s just in this world, because in the virtual worlds Sean helped create, he is also being mourned by countless competitors, collaborators and gamers, who shared his passion.“

von Martin Schmetz

Die Debatte um Onlinedemos in Form von DDoS-Attacken ist gerade in Deutschland in vollem Gange. Die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken kam zu dem Schluss, dass DDoS-Attacken keine Form politischer Äußerungen im Sinne einer Demonstration seien. Gleichzeitig sehen sich Jugendliche drakonischen Strafverfolgungsmaßnahmen wegen der Beteiligung an eben solchen Attacken auf die Gema ausgesetzt. Das Problem ist nur: Ich glaube, dass die Diskussion, wie sie auch hier bereits geführt wurde, am Thema vorbei geht. Ich bin mir noch nicht einmal sicher, was eine Onlinedemonstration ist.

Popkulturexport als Soft Power Strategie

von Martin Schmetz

Wer in Deutschland an Korea denkt, dem fällt wahrscheinlich Samsung ein, Hyundai oder Kia. Danach aber wird die Luft dünn. Fragt man in Asien, fallen die Antworten anders aus: Girls Generation, TVXQ, Wonder Girls, Kara, Big Bang, Super Junior und 2NE1. Winter Sonata, Endless Love, Secret Garden, Boys Over Flowers oder Daejanggeum. Korea exportiert in Asien extrem erfolgreich Popkultur und fördert dies gezielt als strategische Ressource.

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