Latest Posts Under: Außenpolitik

Von Marco Fey

Nach der Wahl stehen in Washington alle Zeichen auf Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik: Barack Obama ist wiedergewählt, das Repräsentantenhaus bleibt republikanisch und der Senat demokratisch. Nicht nur die Karrierebeamten, sondern auch die politisch ernannten Funktionäre kehren in ihre Büros zurück – und zwar ohne sich Gedanken machen zu müssen, wo sie ab Januar einen Job finden. Zwar wird es im Rahmen des angekündigten Abschieds der Außenministerin zu einer Kabinettsumbildung kommen, die Favoriten für das Spitzenamt in Foggy Bottom – John Kerry, Susan Rice und Tom Donilon – stehen aber für den gleichen Kurs wie Hillary Clinton. Auch der Rückzug von Verteidigungsminister Leon Panetta auf seine Walnussfarm in Kalifornien steht noch nicht unmittelbar bevor. Alles wie gehabt also?

Heute vor einem Jahr ist dieses Blog gestartet. Und heute Nacht fand die Präsidentschaftswahl in den USA statt. Grund genug, unseren ersten Podcast diesem Thema zu widmen. Christopher Daase und Julian Junk vom sicherheitspolitik-blog.de diskutieren über die sicherheitspolitischen Implikationen der Wiederwahl Barack Obamas: Wird die Administration weiterhin außenpolitisch ähnlich zurückhaltend agieren? Ist dies nicht ein Widerspruch zu den großen Visionen wie Global Zero? Und wird der Drohnenkrieg unvermindert fortgesetzt?

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Die Moderation übernahm Philipp Offermann.

 

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von Florian Grunert

95% unseres weltweiten Datenverkehrs werden von Unterseekabeln transportiert, nur ein Bruchteil über Satelliten (~5%). Das macht sie zu einer zentralen, kritischen Infrastruktur. Die Kabel verbinden Menschen und Regierungen, ermöglichen eine globale Datenkommunikation und damit auch unsere moderne und vernetzte Gesellschaft. Das derzeitige, alltägliche Leben vieler Menschen wäre ohne diese Kabel nicht möglich. Ein moderner Staat und seine Armee wären nicht handlungsfähig.

Unterseekabel sind relevant für das Militär, beispielsweise wenn die USA ihre Drohnen bei Irak Missionen fliegt. Die Piloten sitzen oft mehrere 1000km entfernt von der Drohne. Die Übertragung benötigt eine hohe Bandbreite, da sie in Echtzeit passieren muss, sodass die Drohne fehlerfrei gesteuert werden kann. Hierzu werden die Unterseekabel stark in Anspruch genommen. Allein wegen der hohen Latenz wären Satelliten hier die schlechtere Wahl. Eine moderen Armee beruht auf dem Gedanken der Vernetzung, alles ist miteinander verbunden: Konzepte wie das Network-Centric-Warfare, das C4ISR oder die vernetzte Operationsführung (NetOpFü) zeigen dies. Doch gerade die ungeschützen Unterseekabel, die diese Konzepte erst ermöglichen, könnten im Falle eines Konfliktes zu großen Problemen führen.

Einen ebenfalls sehr wichtigen Faktor stellen Unterseekabel für den Hoch-Frequenz-Handel an den Börsen dar. Dieser Handel macht einen großen Teil des Tagesgeschäftes aus, wurde aber ebenfalls erst möglich durch moderne Seekabel. Alleine die SWIFT agiert über diese Kabel in über 200 Ländern. Man geht davon aus, dass mehrere Billionen US-Dollar jeden Tag darüber gehandelt werden. Im September 2011 wurde zwischen der New Yorker und der Londoner Börse ein neues Unterseekabel gelegt, um 6 Millisekunden Zeit beim Handel zu sparen. Der Bau kostete ungefähr 300 Millionen Dollar – die Kosten haben sich nach kurzer Zeit wieder rentiert.

von Julian Junk

Deutschland diskutiert über eine militärische Intervention. Nein, nicht in Syrien, wo die Waffen immer noch nicht schweigen, sondern in Mali, in einem Konflikt, der allenfalls randständig in den deutschen Medien diskutiert wird. Und doch wird ausgerechnet Mali zur ersten Bewährungsprobe für das neue „Fragile Staaten Konzept“ der Bundesregierung, um ressortübergreifende Kohärenz im Umgang mit Krisensituationen oder in nachhaltiger Entwicklungszusammenarbeit in fragilen Staaten herzustellen. Warum beteiligt sich die Bundesregierung nun ausgerechnet an einem möglichen Einsatz in Mali?

von Gabi Schlag

Trotz aller Kritik – auch in diesem Blog – an einer oftmals defizitären und handlungsunfähigen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU wird derzeit in Brüssel über eine EU Mission in das Bürgerkriegsland Mali diskutiert. Die deutsche Bundesregierung will sich an diesem Einsatz beteiligen, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizirère diese Woche mitteilte. Auslandseinsätze der EU gehören schon seit geraumer Zeit zum Handlungsrepertoir der Staats- und Regierungschefs und bilden zusammen mit der Europäischen Sicherheitsstrategie den Nukleus einer EUropäischen Sicherheitskultur.

von Ben Kamis

Many theories of international conflict explain virtually all decisions states make with reference to strategic interaction. That is, the actors are trapped in some decision matrix analogous to a member of the game theory bestiary: chicken game, prisoner’s dilemma, battle of the sexes, etc. While this makes the actors‘ decisions contingent on each other, it gives the impression that each has freedom to choose within the matrix. Some more refined approaches see the matrix itself as contingent, implying that the actors could choose a different matrix, a different definition of the situation, if they really wanted to. What both of these conceptions miss is how historically conditioned and inertial these situations are. The matrices themselves aren’t necessarily chosen; they have a history, and it might be an utterly absurd history, but that absurdity makes them no easier to change. Absurd international conflicts are not just born, they are made – often over the course of centuries.

Die Schutzverantwortung oder „Responsibility to protect“ (oder ganz kurz: R2P) ist mittlerweile nicht mehr nur ein akademisches Modethema.Aus dem Blick geriet bislang trotzdem, dass es innerhalb der UN, innerhalb einiger Regionalorganisationen und innerhalb einiger nationaler Parlamente und Regierungen, eine rege Debatte darüber gibt, wie man die R2P „operationalisieren“ oder „mainstreamen“, d.h. wie sie in alle Bereiche der internationalen Politik und Verwaltung in konkrete Handlungsanweisungen überführt werden kann. Dieser Blogbeitrag berichtet von einer Konferenz an der Universität Konstanz zu diesem Thema.

von Gabi Schlag

Sicherheitskultur ist immer auch Medienkultur, deren Aufmerksamkeit für gewaltsame Konflikte oftmals Konjunkturzyklen folgt. Je grausamer die Bilder und je prominenter die Kritiker, desto eher berichten Zeitungen und Fernsehsender über Bürgerkriege in Afrika, Aufstände in der arabischen Welt oder Katastrophen in Asien.  Das Nachrichtenmonopol der klassischen Medien Print und TV ist jedoch seit geraumer Zeit im Wanken.

von Roland Hiemann

Ein Vierteljahrhundert schwelt nun schon der Atomkonflikt mit Nordkorea. Jetzt hat sich wieder etwas getan – dieses Mal im positiven, hoffnungsvollen Sinne. Der neue Regent in Pjöngjang, Kim Jong-Un, zeigt sich bereit, der Außenwelt teilweise Einblicke in das Atomprogramm seines Landes zu gewähren. Dennoch spricht vieles für Kontinuität – in Bezug auf Nordkoreas zyklisches Taktieren zwischen Kooperation, Konfrontation und nuklearer Fortentwicklung ebenso wie auf die Konfliktlinien, die das diplomatische Auf und Ab seit jeher geprägt haben. Wobei das keineswegs bedeuten muss, dass für die internationale Gemeinschaft jenseits einer vollständigen „Entnuklearisierung“ nichts zu gewinnen wäre.

Wie die US-Entertainment-Industrie über Botschaften ihre Interessen durchsetzt

von Martin Schmetz

Es ist allgemein bekannt, dass Botschaften als Repräsentanten ihrer jeweiligen Länder nicht nur politische sondern auch handfeste ökonomische Interessen vertreten. Die US-Entertainment-Industrie zeichnete sich hierbei in der Vergangenheit durch besondere Aktivität auf internationaler Ebene aus (es sei hier nur auf ACTA verwiesen). WikiLeaks macht es nun möglich, den Umfang dieser Lobbyarbeit nachzuvollziehen.

Ein Prognoseversuch am Beispiel der Palestine Papers

von Wencke Müller

Die Wirkung von Leaks auf der policy Ebene ist bisher schwer auszumachen. Eine Umfrage zur Veröffentlichung der sogenannten Palestine Papers versuchte eine Annäherung.

von Gabi Schlag

At least since the 1980s, a scholarly debate on the very meaning of security has structured the field of (Critical) Security Studies to a large extent (see Working Paper #1). Today, many new concept such as human security and societal security are prominent anchors in academic and political debates directing our attention to the non-military aspects of security, in particular to the manifold insecurities people (and not only the state) face. The call for energy security is one prominent example.

von Alexandra Jonas und Bastian Giegerich

Europe’s reaction to the recent upheavals in North Africa clearly exposed one thing: The EU’s Common Foreign and Security Policy (CFSP), including its Security and Defence branch (CSDP), were steamrolled by a multitude of overtly national policies. The resulting cacophony of views made a mockery of the aspiration to present a united European position to external players. It also thwarts the claim of the EU being a more credible security actor in the wake of the Lisbon Treaty reforms. While commentators have moaned about a CFSP and CSDP ‘fatigue’ for quite some time now, the likelihood that what used to be the most dynamic EU policy field of the last decade will enter a period of prolonged hibernation never seemed as high.

von Julian Junk

Wer in den letzten Monaten die Zeitungen aufschlug, kam um Hiobsbotschaften über den Zustand des Euros und Europas nicht herum. Von Hilferufen diverser peripherer Mitgliedsstaaten war allerorten die Rede, gar vom Auseinanderbrechen der Gemeinschaftswährung. Die Regierungsspitzen, den Marktmechanismen scheinbar hilflos ausgeliefert, beraten sich auf Krisengipfeln, beginnend mit dem ersten Sondergipfel zur Eurokrise am 11. Februar. Rettungsschirme überall, die dann zu klein sind für die Menge an Mitgliedsstaaten, die man spekulativ noch darunter verorten könnte. Hermann von Rompuy sieht die EU gar in einem Überlebenskampf [Quelle].

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