Latest Posts Under: Sicherheitskultur

von Thomas Schubäus

Bei der Betrachtung eines Großteils der Berichterstatung deutscher Medien über die Krise in der Ukraine dieser Tage fallen zwei Dinge auf: Erstens wirkt sie zuweilen einseitig, was sich in erster Linie in der Tatsache äußert, dass Russland uneingeschränkt als Aggressor dargestellt wird (was es im Falle des „Krim-Anschlusses“ völkerrechtlich zweifelsohne war, jedoch vielleicht weniger dramatisch als durch Presse und Politiker behauptet), dem die alleinige Verantwortung für die Eskalation der Lage zukommt. Zum Zweiten scheint gleichzeitig die alleinige Deutungshoheit der etablierten Medien über die aktuellen Ereignisse zunehmend infrage gestellt zu werden, zumindest wenn man den zahlreichen kritischen Leserkommentaren in den Interneportalen deutscher Tageszeitungen Glauben schenken mag. Selbst wenn man davon ausgeht, dass hier von russischen Geheimdiensten bezahlte Trolle, patriotisch motivierte Exilrussen, oder neunmalkluge europäische Reaktionäre mit übersteigertem Geltungsdrang ihr Unwesen treiben, so kommt man nicht Umhin, dieses Phänomen zumindest zur Kenntnis zu nehmen. Woraus resultiert diese Diskrepanz zwischen herrschender Elitenmeinung und der öffentlichen Wahrnehmung der Ereignisse und vor allem: Was hat das Ganze mit Sanktionen zu tun?

von Mark Daniel Jaeger

Sanktionen als Instrument der Außenpolitik sind besonders bedroht von Pauschalisierungen. Politik und Öffentlichkeit verlangen oftmals nach klaren Antworten und eindeutigen Vorhersagen – auch im Zuge ihres jüngst zunehmenden Einsatzes in der Ukraine-Krise. Überzogenen Hoffnungen, Sanktionen mögen Putin niederzwingen stehen pauschaler Skepsis gegenüber, dass sie ohnehin nicht wirken würden. Dieser Beitrag wird jene Sehnsucht nach Komplexitätsreduktion nicht bedienen. Sanktionen wirken immer in einem Konflikt. Die Frage stellt sich vielmehr, welche Entwicklungen ihnen zuschreibbar sind und ob diese Wirkung beabsichtigt ist.

In den nächsten Wochen wird es auf unserem Blog eine Beitragsreihe rund um Sanktionen des Westens gegenüber Russland auf Grund der Krise in der Ukraine und auf der Krim geben. Dabei sollen Sinn und Zweck der Sanktionen diskutiert werden, aber auch ihr völkerrechtlicher Status und mögliche Auswirkungen. Hierfür konnten wir eine ganze Reihe von Autorinnen und Autoren gewinnen: Unter anderem werden Mark Daniel Jaeger, Caroline Fehl, Stefan Oeter, Michael Brzoska und Christopher Daase sich in Blogposts äußern. Weitere Autorinnen und Autoren werden folgen und dann ebenfalls hier angekündigt werden. Den Anfang macht morgen ein Beitrag von Mark Daniel Jaeger von der ETH Zürich.

The ethical consequences of academic research in terms of its capacity to induce insecurity is an old topic of discussion that has affected various disciplines in different ways. Generally speaking, the more abstract the output of a given discipline, the less frequently it comes up in debates about what limits academics should put on their research activities.

Let’s start with the natural sciences. Ethics are such a huge topic in the highly empirical fields of medicine and biology that, when Europe says “Ethics Committee” they mean „medical ethics“, and there are entire NGOs devoted to the ethics of biological research. For their potential to inform weapons development, chemists and physicists are also generally fairly aware of the potential ethical consequences of their work in terms of security. Einstein famously regretted encouraging the American government to pursue atomic weapons research, and Robert Oppenheimer, who led that research in the Manhattan Project, could hardly bear to remember his role in creating the most destructive of weapons.

von Maya Hatsukano und Martin Schmetz

Wie viele Länder kümmert sich auch Japan verstärkt um sein Image im Ausland – man sorgt sich um die sogenannte „soft power“. Wer gemocht wird, (pop)kulturell global einflussreich ist und viele Freunde hat, hat Einfluss auch ohne Waffen. Zu diesem Zweck fährt Japan seit 2002 eine Strategie, die unter dem Term „Cool Japan“ zusammengefasst wird. Seit 2010 gibt es dafür im japanischen Wirtschaftsministerium sogar ein eigens eingerichtetes Büro, dessen Zweck es ist, Japanische soft power im Ausland zu erhöhen, indem man Japans Image weiter in Richtung Popkultur drückt. Dieses Büro hat nun vor, 65 Milliarden Yen (633 Millionen Dollar) in eine „Japan Mall“ in Ningbo, Zhejiang Provinz zu investieren. Die Frage ist: Ist das eine gute Idee?

von Martin Schmetz

In den letzten zwei Tagen traf man sich in Brasilien, um auf der Net Mundial, dem Global Stakeholder Meeting on the Future of Internet Governance, über die Zukunft des Internets zu entscheiden. Auf der Konferenz trafen sich Vertreter von Staaten, Zivilgesellschaft, Unternehmen und solche, die sich primär um die technischen Seiten des Internetbetriebs kümmern. Der Fokus lag dabei, wie der Name schon sagt, auf Governance, also dem Verregeln und Steuern des Internets als technischer und politischer Raum – internationale Netzpolitik, also. Das Endergebnis von zwei Tagen Verhandlung ist ganze 11 Seiten lang und kann als größtenteils enttäuschend beschrieben werden. Das ist wenig überraschend, denn zwischen staatlichen Akteuren besteht eine Kluft, die kaum zu überwinden ist. Wie diese aussieht und wieso sie uns noch in Zukunft beschäftigen wird, soll im Folgenden gezeigt werden.

Liebe Leserinnen und Leser!

In den Ostertagen besinnt man sich gerne ein wenig und verbringt Zeit mit Familie und Freunden. Und natürlich sucht man Eier. Genau das wird das SiPo-Team auch tun, deshalb wird es die nächsten Updates erst nach Ostern geben. Wir haben in den nächsten Wochen aber einiges vorbereitet: Unter anderem gibt es einen weiteren Fokus. Man darf gespannt sein!

Bis dahin wünschen wir allen ein wunderbares Osterfest!

von Philip Wallmeier

Der dritte Teilbericht des Weltklimarats ist eingeschlagen wie eine Bombe; eine Wasserbombe; in einem Schwimmbecken. Sätze wie „Es kostet nicht die Welt, den Planeten zu retten“ bewegen sich wie kleine Wellen durch die Medien, mit dem einzigen Ziel, schnell über den Rand des Beckens abzulaufen. Zeitgleich mit der Veröffentlichung des Berichts lief in den USA die neue Star-gespickte $200 Millionen Serie zum Thema Klimawandel an: „Years of living dangerously“. In bester Blockbuster-Qualität wollen die Macher des mehrfach ausgezeichneten Formats „60 minutes“, Joel Bach und David Gelber, den Klimawandel neu thematisieren. Die gleichzeitigen „Medienereignisse“ zeigen, dass öffentliche Diskurse über den Klimawandel leerlaufen. Eine neue Rückbindung an politische Praxis scheint geboten. 

von Martin Schmetz

HeartbleedDer Heartbleed Bug hat das Internet aufgeschreckt. Ein zentrale Software (OpenSSL), zuständig für verschlüsselte Verbindungen, hat seit etwa 2 Jahren eine riesige Lücke, die den Zugriff auf Daten von anderen Nutzern erlaubt. Inzwischen ist die Lücke zwar gestopft und die meisten Nutzer sollten ihre Passwörter geändert haben, aber das Vertrauen ist nachhaltig geschädigt. Und damit ist nicht nur das Vertrauen in die offene Software gemeint, die viele der zentralen Funktionen des Internets ermöglicht, oder die ganzen Webdienste, die darauf setzen. Wenig überraschend kam auch sofort der Vorwurf auf, dass die NSA den Bug seit fast 2 Jahren ausnutzt. Die NSA hat dies sofort bestritten, aber um ihre Glaubwürdigkeit ist es nach den Enthüllungen von Edward Snowden nicht besonders gut bestellt. Fakt ist zudem, dass der Bug offensichtlich anderen im Netz bereits bekannt war und aktiv ausgenutzt wurde – vermutlich von einem Geheimdienst. Zum ersten mal hat die weitere Öffentlichkeit im Netz es also mit einem derart weitreichenden Bug zu tun. Was folgt politisch daraus?

von Martin Schmetz & Andrea Jonjic

Im Februar hatte Martin einen Rantpost über Koordination in der europäischen Netzpolitik geschrieben und die Tatsache beklagt, dass jeder auf nationaler und europäischer Ebene scheinbar ein anderes Konzept verfolgt. Mit dem Urteil des EuGH von Dienstag, dass erst mal ein Ende der Vorratsdatenspeicherung bedeutet, hat ein signifikantes Element der europäischen Netzpolitik eine neue Richtung bekommen. Doch kann dies genutzt werden um zwischen nationaler und europäischer Ebene erste Elemente einer zusammenhängenden europäischen Netzpolitik zu schaffen?

Now HiringAn dieser Stelle wie immer akademische Stellenanzeigen aus den Bereichen Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik, für die zweite Märzhälfte.

von Marco Fey

Offiziere der amerikanischen Nuklearstreitkräfte haben bei ihren monatlichen Eignungstests in großem Umfang geschummelt und sich die Testantworten per SMS gegenseitig zugeschickt. Dies ist nur einer von vielen Skandalen, die in den letzten Monaten publik geworden sind und die Fragen über die Sicherheit des Nuklearwaffenarsenals aufwerfen.

von Martin Schmetz

Natalia Poklonskaja Fan Art; Das Internet ist ein dunkler OrtDie Krimkrise dominiert seit Wochen die Medien (und auch dieses Blog). Und sie wird überall anders aufgenommen: In konservativen Kreisen der USA kann man fast schon Freude ob der Möglichkeit eines neuen kalten Kriegs erkennen, während Europa mit sich selbst und seiner Angst vor den möglichen Effekten von Sanktionen hadert. Die Echokammer der Außen- und Sicherheitspolitikgemeinde diskutiert all das seit Beginn der Krise. Dabei verliert man aber schnell außer Augen, welch teils skurrile Blüten die Krimkrise tragen kann. Gott sei Dank gibt es das Internet und in ihm die kleine Insel der japanischen Netzgemeinde, die erkannt hat was wirklich wichtig ist: Die Staatsanwältin der Krim sieht gut aus.

von Gabi Schlag und Martin Schmetz

Wer Berichte über internationale Politik hört oder liest, wird schon einmal über solche Tropen gestolpert sein: Oft verkörpert der Staats- und Regierungschef symbolisch das Land, wenn in den Medien davon die Rede ist, dass Obama oder Merkel eine Entscheidung treffen. Schon der politische Philosoph Thomas Hobbes verband seine Abhandlung über den Leviathan mit der bildlichen Darstellung eines Herrschers, der symbolisch den Staat repräsentierte.1 Die Verkörperung der Herrschaft in einer Person hat sich dabei über Jahrhunderte als Darstellungsform erhalten, wenn auch die ikonographischen Insignien von Macht und Herrschaft sich gewandelt haben mögen. Das Herrscherbild ist in den Medien, gerade auch den digitalen Medien, präsenter denn je.2

von Giorgio Franceschini

Flagge der Ukraine

Das Zittern in der Ukraine geht weiter. Während Moskau heute die Krim-Annexion verkündet hat, wachsen in Kiew die Befürchtungen, bald weitere Territorialverluste hinnehmen zu müssen. Denn Russland hat kaum verhohlen auch schon Ansprüche an die Ost- und Südukraine angedeutet. Einer eventuellen militärischen Konfrontation um diese Regionen könnte die Ukraine aber heute nicht lange standhalten, zu drückend ist die russische Überlegenheit.

Scroll To Top