Latest Posts Under: Terrorismus

By Pieter Van Ostaeyen

Blogfokus IS Logo

Part II of our series on ISIS

On Thursday January 15, only a week after the bloody attacks in Paris by the Kouachi brothers and Amedy Coulibali, Belgium was on high alert. In a raid carried out by police and security forces in the small village of Verviers, two alleged terrorists were shot dead, a third suspect was arrested. The action was part of a larger operation carried out throughout the country to prevent imminent attacks by a group of Islamists, some of whom were directly tied to the war in Syria and Iraq. In the days that followed it became clear that the prevented attacks probably were aimed at a high ranking police official. The terror threat level was subsequently raised to level three, indicating that the threat of attacks was imminent. What makes Belgium such a hub for Jihadis?

von Janusz Biene

Blogfokus IS LogoDie Organisation „Islamischer Staat“ (ad-daula al-islāmiyya; kurz und despektierlich: Da’ish) repräsentiert zurzeit zweifellos die Avantgarde der transnationalen dschihadistischen Bewegung. Der „IS“ scheint überdies zunehmend taktische und strategische Rückschläge hinnehmen zu müssen und Schwierigkeiten zu haben Ressourcen und Rekruten zu mobilisieren. Trotzdem steht die Organisation seit Monaten klar im Fokus des medialen, sozialwissenschaftlichen und politischen Interesses.

Doch was wissen wir wirklich über den „Islamischen Staat“?

von Behnam T. Said

Blogfokus IS Logo

Part I of our series on ISIS

Vorbemerkung:

Dieser Beitrag wurde vor der Attacke der Brüder Chérif und Saïd Kouachi auf die Redaktion von Charlie Hebdo in Paris am 07. Januar 2015 und den Taten von Amedy Coulibaly (Mord an einer Polizistin, Geiselnahme in einem Supermarkt und Mord an vier Geiseln) verfasst.

Zum jetzigen Zeitpunkt sieht es so aus, als habe zumindest Saïd Kouachi Kontakte zur al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAH; saudisch-jemenitische al-Qaida-Regionalorganisation) unterhalten und sich 2011 im Jemen aufgehalten. Zudem veröffentlichte der TV-Sender BFM ein Gespräch mit Chérif Kouachi, in dem dieser sich zu AQAH bekannte. Zu den vermuteten Verbindungen der Kouachi-Brüder zur AQAH passt auch, dass der im Text genannte Harith al-Nazari am 09. Januar 2015 eine Botschaft veröffentlichte, in der dieser die Täter, wenn auch nicht namentlich die Brüder, und den Anschlag lobte.

Amedy Coulibaly wiederum bekannte sich in einem Video zum IS und dessen Anführer Abu Bakr al-Baghdadi. Noch ist es zu früh, endgültige Schlüsse zu ziehen. Doch scheint es so, als könnte die Anschlagsserie mörderischer Ausdruck des sich seit Monaten zuspitzenden Konfliktes zwischen AQAH und IS und dem damit zusammenhängenden Wettlauf um Aufmerksamkeit sein. Die Bekenntnisse der Täter zu den beiden Organisationen bedeuten für diese eine Aufwertung in den Augen ihrer Anhänger, da die Geschehnisse demonstrieren, dass sie auch in der Lage sind, selbst in Europa zuzuschlagen – auch wenn noch unklar ist, ob die Täter sich lediglich auf IS und AQAH beriefen und selbständig handelten oder ob es – wie Chérif Kouachi für die Kooperation mit AQAH behauptete – Absprachen oder sogar logistische Unterstützung zwischen Tätern und den genannten Terror-Gruppen gab.

von Philipp Offermann

 

In der Süddeutschen Zeitung tauchte am vergangenen Montag eine wirklich verblüffende Forderung auf. Der Dresdner Rechtsanwalt Thomas Giesen verstieg sich dort zum Ruf nach einem staatlichen Wissensmonopol, analog zur „mühsam erkämpften Errungenschaft“ des Monopols auf legitime Gewaltanwendung. Das Netz „als unzensierter Raum, zugänglich für jeden und für alle noch so verdorbenen Inhalte“ – mit dieser hippiesken Träumerei sei es doch nun wirklich einmal genug, so der ehemalige sächsische Datenchutzbeauftragte. Doch wohin ein solches staatliches Wissensmonopol führen kann, demonstrierte in diesen Tagen eindrucksvoll die britische Regierung durch die Festsetzung des Lebensgefährten von Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald sowie die Zerstörung von Quellenmaterial des Guardian. Die Sicherheitsbehörden wollen also nicht nur alles wissen, sie wollen darüber verfügen, wer was zu wissen hat und auch die Konsequenzen aus diesem Wissen ungestört verfolgen. Damit gebärden sie sich schon jetzt wie ein Monopolist – und entlarven diese sicher gut gemeinte Idee als totalitäre Phantasie.

von Martin Schmetz

„Die Sicherheit des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

So scheint für Innenminister Friedrich der Art. 1 des Grundgesetzes zu lauten – zumindest legt seine Rede vom Supergrundrecht Sicherheit dies nahe. Durchaus berechtigt warnt man, mit Verweis auf PRISM, Drohneneinsätze, Vorratsdatenspeicherung oder Folter, in Deutschland und vielen anderen westlichen Demokratien vor der Erodierung der Grundrechte und arbeitet sich an der Kritik dieser Programme ab. Leider ist diese Strategie der Kritik zum Scheitern verurteilt, denn sie schaut nur auf Symptome, nicht aber die Ursachen.

von Andrea Jonjic

„Ohne sie würde der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus eines Werkzeugs von ganz entscheidender Wirkung beraubt“. Sie, das ist die Antiterrordatei, die Ende 2006 in Kraft trat und deren Bedeutung Innenminister Friedrich hier betont. Zur „Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland“ soll sie dienen, die „gemeinsame standardisierte zentrale Antiterrordatei“ von 30 bis 40 verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden (auch solcher, die eigentlich nicht mit Terrorabwehr befasst sind). Datenschützer sowie das Verfassungsgericht in Karlsruhe sehen rechtliche sowie eine Reihe von weiteren Problemen bei der Verbunddatei. Was ist sie also, und welche Funktion wiegt schwerer: Effektives Antiterror-Instrument oder Vermischung der strukturellen Grenze zwischen Polizei und Geheimdiensten?

von Marco Gerster

 

Wieder hat es einen Amoklauf in den USA gegeben – dabei sind seit dem letzten Blutbad in einem Kino in Aurora/Colorado gerade einmal fünf Monate vergangen. Die Chronik der „verheerendsten Amokläufe“ (so Spiegel Online) in der westlichen Welt ist nun um einen besonders tragischen Fall „reicher“: Am 14. Dezember tötete ein 20-jähriger in einer Grundschule in  Newtown/Connecticut 20 Kinder, sechs Erwachsene und schließlich sich selbst. In einer emotional sehr bewegenden Rede sprach Präsident Barack Obama nicht nur vom Schmerz der Eltern und Familien, sondern forderte, diesen „sinnlosen“ Gewalttaten mit „sinnvollen“ Maßnahmen zu begegnen, um weitere Tragödien zu verhindern. Diese Rhetorik ist freilich genauso wenig neu, wie die breite Diskussion darüber, welche „sinnvollen Maßnahmen“ denn nun die entscheidenden Lösungen bringen sollen – und dies nicht nur in den USA.

Für unseren dritten podcast haben wir Wolfgang Kraushaar gewinnen können. Der profilierte RAF-Experte beschäftigte sich zuletzt mit aktuellen sozialen Aufstands-Bewegungen des letzten Jahres wie der sog. Arabellion oder der Occupy-Bewegung. Im Gespräch mit Christopher Daase stellt er seine These kurz vor, im Anschluß kommt das Thema auf den aktuellen Zustand der Bewegungen, die Möglichkeiten von Systemopposition heute sowie auf die mögliche transnationale Vernetzung der diversen sozialer Bewegungen.

[display_podcast]

[mp3-Download]   |   [podcast-feed abbonieren]

Christopher Daase im Gespräch mit Wolfgang Kraushaar, Moderation Philipp Offermann

 

von Martin Schmetz und Andrea Jonjic

Vorgestern wurde ein Bericht des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) mit dem Titel “The use of the Internet for terrorist purposes” veröffentlicht. Dort wird, im Namen der Terrorbekämpfung, unter anderem zu Vorratsdatenspeicherung und Identifizierungspflicht aufgerufen. Es ist interessant, dass dieser Vorstoß nun auf UN-Ebene kommt, nachdem er unter anderem in der EU vorher gescheitert war. Aus politikwissenschaftlicher Sicht hingegen ist dies kaum überraschend – schließlich wird hier das Mehrebenenspiel gespielt.

von Valentin Rauer

Künftig ist eingeschränkt der Einsatz der Bundeswehr im Innern erlaubt – und niemand kommentiert. Niemand? Doch: die Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh ruft in der Süddeutschen Zeitung ein fassungsloses „Hallo?“ (SZ 01.09.2012, S. 2) in die schweigende Öffentlichkeit. Wie kann es sein, das eine „heilige Kuh“ der deutschen Sicherheits- und Erinnerungskultur nach dem Zweiten Weltkrieg geschlachtet werde, ohne dass es zu öffentlichen Protesten oder zu anhaltenden Debatten komme?

von Stefan Engert

Die „größte Sicherheitsoperation [Groß]Britanniens seit dem Zweiten Weltkrieg“? Afghanistan? Nein. Die Falkland Inseln? Auch nicht. Es ist Olympia 2012 in London [Welt online]. Die Sicherheitsmaßnahmen kosten den britischen Steuerzahlen eine Menge: 1 Mrd. GBP für Prävention [taz]. Noch beeindruckender als diese Zahlen sind allerdings die Maßnahmen, die angewendet werden, um Terroranschlägen vorzusorgen. Die Liste liest sich tatsächlich ein bisschen wie aus einem Kriegsgebiet kommend: Seit Samstag gilt – außer für Linienflüge – eine komplette Sperrung des Londoner Luftraums.

von Gabi Schlag

Des Öfteren haben wir uns in diesem blog bereits mit der Frage auseinandergesetzt, wie Bilder internationale Politik beeinflussen. Zur Abwechslung mal Werbung in eigener Sache: Im European Journal of International Relations ist vor wenigen Wochen ein Beitrag von Axel Heck und mir (Gabi Schlag) online first erschienen, der den Versuch unternimmt, Bilder für die Analyse internationaler Politik fruchtbar zu machen.

von Christoph Busch

Die Entdeckung der rechtsextremen Terrorzelle aus Zwickau, die mutmaßlich für die Ermordung von mindestens neun Menschen verantwortlich ist, hat in der Politik und den Massenmedien eine sicherheits- und demokratiepolitisch relevante Frage aufgeworfen: Wie kann es sein, dass drei Neonazis jahrelang mordend durch Deutschland ziehen, diese dabei Kontakte zur Neonazi-Szene und NPD unterhalten haben und der Staat davon nichts bekommen hat? Der in dieser Frage implizit enthaltende Vorwurf der Inkompetenz und Tatenlosigkeit verschärft sich noch, wenn man zur Kenntnis nimmt, dass in den letzten Jahren zahlreiche Interna aus rechtsextremen Internetforen, sogenannte Nazi-Leaks, veröffentlicht wurden.

von Cornelius Friesendorf

Guerillas win as long as they do not lose, and government forces lose as long as they do not win. In Afghanistan, this adage holds, once again, true. Western civilian and military leaders want us to believe that insurgents and criminals are running out of options. Indeed, after much initial stuttering, NATO has transformed into a veritable counter-insurgency machine, with the United States shouldering most of the burden. Casualties among the Taliban and other enemies of NATO are enormous. Enormous, too, is the coalition of NATO and Afghan troops, approaching half a million soldiers and militia-types.

von Gabi Schlag

Nach den terroristischen Anschlägen in New York und Washington D.C. verkündete der damalige Präsident der Vereinigten Staaten, George W. Bush in einem Gespräch mit Journalisten im Pentagon am 17. September 2001: „I want justice […]. And there’s an old poster out West I recall, that said, ‚Wanted, Dead or Alive’“. Fast 10 Jahre später ist Bushs Wunsch nach Gerechtigkeit in Erfüllung gegangen – mit einem neuen Präsidenten. Am 2. Mai 2011 teilte Präsident Obama der Öffentlichkeit mit:

„Tonight, I can report to the American people and to the world that the United States has conducted an operation that killed Osama bin Laden, the leader of al Qaeda, and a terrorist who’s responsible for the murder of thousands of innocent men, women and children. […].We will be relentless in defense of our citizens and our friends and allies. We will be true to the values that make us who we are. And on nights like this one, we can say to those families who have lost loved ones to al Qaeda’s terror, justice has been done“.
Scroll To Top