Posts Tagged: assad

von Holger Marcks

Am Ende ging es dann doch recht fix. Hatte der Islamische Staat (IS) noch im März 2017 fast die Hälfte des Territoriums in Syrien unter seiner Kontrolle, ist das Möchtegern-Kalifat mittlerweile so gut wie von der Landkarte getilgt. Das heißt zwar nicht, dass er als Terrororganisation keine Rolle in dem Land mehr spielen wird. Doch als maßgeblicher Bürgerkriegsakteur mit territorialer Basis dürfte der IS weitestgehend aus dem Spiel genommen sein. Das macht diesen verworrenen Bürgerkrieg zunächst einmal ein wenig übersichtlicher. Andererseits wird damit aber auch der Vorhang für das nächste Kapitel geöffnet, das neue Wirrungen verspricht. Denn schließlich waren wegen des Kampfes gegen den IS einige Konfliktlinien erkaltet. Diese könnten nun wieder heiß werden.

Gebiete unter der Kontrolle der verschiedenen Kriegsfraktionen im März und November 2017 (Quelle: syriancivilwarmap.com).

Allerdings lässt sich aufgrund der vielschichtigen Konstellationen nur schwer einschätzen, welche Dynamiken daraus erwachsen dürften. Der folgende Beitrag soll daher einen Überblick über die vergangenen und neuesten Entwicklungen im Syrischen Bürgerkrieg geben, um zumindest den Ist-Stand ermessen zu können. Die Anfertigung eines solchen Panoramas ist jedoch, zugegeben, eine kleine Herausforderung. Denn aufgrund der zahlreichen Konfliktparteien und multiplen Fronten sind die Entwicklungen derart konfus, dass sie sich nicht so einfach chronologisch zusammenfassen lassen. Der Beitrag stellt daher die jeweiligen Akteursgruppen und Allianzen dar und versucht, deren (ambivalenten) Verhältnisse untereinander zu sortieren und aufzuschlüsseln.

Von Bente Scheller

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Teil XVI unserer Serie zum „Islamischen Staat“

Wenn man einen Tyrannen nicht stürzen kann, müsse man eben mit ihm kooperieren – so augenscheinlich die Schlussfolgerung der internationalen Gemeinschaft aus dem Desaster, das sich in den vergangenen vier Jahren in Syrien entfaltet hat. Sah es 2011 so aus, als seien Bashar al-Assads Tage gezählt, mehren sich die Stimmen, ihn als Teil der Lösung zu betrachten, wie der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, unlängst in Wien verkündete.

Je systematischer und brutaler Syriens Diktator die Menschenrechte missachtet, desto mehr erscheint er in manchen Kreisen als potentiell verlässlicher Partner. Das hat er im Wesentlichen der islamistischen Terrorarmee ISIS zu verdanken. Wenngleich es kaum Gräuel an Zivilisten gibt, die das Regime nicht verübt und obwohl es dies in einem weitaus größeren, tödlicheren Maße tut, wird Assad gerne als „geringeres Übel“ bezeichnet.

Die Schlussfolgerung, wenn man Assad als Partner im Kampf gegen den Terrorismus gewinnen könnte, ließe sich damit die Situation in Syrien befrieden, ist so berückend in ihrer Schlichtheit wie unausgereift, wenn es an die Umsetzung geht. Um den Kampf gegen ISIS gewinnen zu können, bedarf es dreierlei: der Mittel, des Willens und einer Strategie.

von Una Becker-Jakob

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Teil IX unserer aktuellen Artikelserie zum Syrienkonflikt

Am 21. August ereignete sich in der Nähe von Damaskus der schwerste Angriff mit chemischen Waffen seit 25 Jahren – dies bestätigte ein internationales Expertenteam nun offiziell in einem Bericht an den UN-Generalsekretär. Kurz zuvor hatte Syrien seinen Beitritt zum Chemiewaffen-Übereinkommen (CWÜ) erklärt, das Herstellung, Besitz und Einsatz chemischer Kampfstoffe verbietet und ihre Abrüstung vorschreibt. Die Vorhersage eines syrischen Beitritts hätte noch vor kurzem bei den meisten Experten ein müdes Abwinken oder Kopfschütteln hervorgerufen, galt Syrien doch als einer der hard cases für das Abkommen, dessen 190. Mitglied es am 14. Oktober nun aber wird. Die internationale Gemeinschaft steht jetzt vor der Aufgabe, eines der weltweit größten Chemiewaffenarsenale abzurüsten und gleichzeitig den erfolgten Einsatz chemischer Waffen zu ahnden – und das alles vor dem Hintergrund eines brutalen Bürgerkriegs, in dem kein Ende der Gewalt in Sicht ist.

von Gerrit Kurtz

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Teil VII unserer aktuellen Artikelserie zum Syrienkonflikt

Der Einsatz militärischer Gewaltmittel, wie er derzeit von den USA und Frankreich in Syrien vorbereitet wird, benötigt stets eine besonders hohe Rechtfertigung. Washington, Paris und London bemühen vor allem zwei Gründe: Assad zu bestrafen und von weiteren Angriffen abzuschrecken sowie das Chemiewaffentabu im Völkerrecht aufrechtzuerhalten. Beiden mangelt es in eklatanter Weise an überzeugender Wirksamkeit und Legitimität. Auf diese Weise beschädigen Obama und Hollande die internationale Ordnung, die sie vorgeben zu verteidigen. Stattdessen sollten sie die gleiche Kraft in diplomatische Bemühungen für Frieden stecken.

von Andreas Bock

Fokus_Syrien_120

Teil VI unserer aktuellen Artikelserie zum Syrienkonflikt

Assad ist ein Verbrecher. Keine Frage. Und das nicht erst, seit der Vorwurf des Giftgaseinsatzes im Raum steht. Trotzdem gibt es keine Alternative zu einer Verhandlungslösung unter Beteiligung und mit der Option eines Machterhalts Assads. Nicht, wenn das Ziel tatsächlich ein Ende der Gewalt und ein besserer Schutz der gesamten Zivilbevölkerung sein soll.

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