Posts Tagged: Internet

Dieser Konferenzbericht erscheint in Kooperation mit dem theorieblog.de und wird auf beiden Blogs gleichzeitig veröffentlicht.

von Magdalena von Drachenfels und Thea Riebe

Digitale Technologien und ihre vielfältige Nutzung verändern normative Ordnungen auf politischer, rechtlicher und gesellschaftlicher Ebene. Das Internet bietet neue gesellschaftliche Räume, die soziale Interaktion strukturieren. Diese sind jedoch nur halb-öffentliche Räume, in denen die Dienstleistungsanbieter mit Verweis auf ihre AGBs die Möglichkeit haben, etwa politische Äußerungen zu zensieren oder gar zu löschen. Darüber hinaus kooperieren manche private Unternehmen auch mit Staaten in der Strafverfolgung, und treffen Entscheidungen darüber welche Daten sie weitergeben. Welche Normen stoßen im Rahmen der Digitalisierung aufeinander und inwieweit sollten und könnten diese per Gesetz reguliert werden? Können die Grundrechte der Nutzer/innen noch umfassend gewährleistet werden? Mit diesen hochaktuellen Fragen befasste sich am 06. und 07. Juli die interdisziplinäre Konferenz “Normative Orders of the Digital“ am Exzellenzcluster Normative Ordnungen der Goethe-Universität Frankfurt.

von Martin Schmetz

Der angebliche Hack von etwa 900.000 Telekomroutern hat in Deutschland das Thema IT-Sicherheit wieder einmal auf die Tagesordnung gesetzt. In den folgenden Tagen kristallisierte sich heraus, dass der Ausfall der Router mit Internetkriminalität in Verbindung stand. Dabei hätte es bleiben können, aber es sollte nicht lange dauern, bis das ebenfalls immer aktuelle Reizthema Terrorismus mit den Vorfällen in Verbindung gebracht wurde: Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, ließ im Zuge des angeblichen Hackerangriffs folgendes verlautbaren: „Cyber-Kriminalität ist Terrorismus.

Die Gleichsetzung von Hackern mit Terroristen, die Herr Wendt in seinem Interview vornimmt, ist derart absurd und gleichzeitig symptomatisch für eine unproduktive und hysterische Debatte zu IT-Sicherheit (vulgo: Cybersicherheit) und dem vagen Begriff des Cyberterrors, dass es sinnvoll ist, sie in einen kritischen Kontext zu setzen. Dieser Beitrag betrachtet daher, ausgehend vom Ausfall der Telekomrouter, die Ereignisse und diskutiert wieso die Debatte um IT-Sicherheit in Deutschland fundamental an den eigentlichen Sicherheitsproblemen in der IT und aus Sicht der Terrorbekämpfung vorbei geht.

Icon Blogfokus Salafismus

Dies ist der 14. Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Brahim Ben Slama

Salafistische Gruppierungen sind zunehmend auch im Internet präsent. Sie nutzen wie andere extremistischen Gruppierungen die Möglichkeit, ihre Botschaften weit zu verbreiten und darüber Sympathisanten zu gewinnen. Dieses Online-Material wird mit steigendem Aufwand produziert. Doch bis vor kurzem wussten wir wenig über die genauen Wirkmechanismen dieser Propaganda und über diejenigen, die sich von ihr verführen lassen. Eine Studie im Auftrag des Bundeskriminalamts bringt hier ein wenig Licht ins Dunkel. Sie zeigt eindrücklich die Relevanz des Bildungsstands  und das damit einhergehende Selbstwertgefühl von Individuen. Aus dieser Erkenntnis lassen sich Handlungsempfehlungen für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft ableiten.

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Cyberpeace-Logo Taube ‚digital‘: CC BY-SA 3.0 mit Nennung „Sanne Grabisch ideal.istik.de für die Cyberpeace-Kampagne des FIfF cyberpeace.fiff.de

Cyberwar und Cybersicherheit scheint inzwischen als Schlagwort fast überall zu ziehen. Für die einen ist es die nächste große Sicherheitsherausforderung, für andere einfach ein großes Geschäft. Die Netzgemeinde wiederum sucht nach Sicherheit für den individuellen Nutzer, sei es nun vor Kriminellen, staatlichen Organen oder Firmen, deren Geschäftsmodell auf der Sammlung und Verwertung von Daten beruht. Einige suchen auch einfach Sicherheit vor einem Diskurs, in dem das Präfix Cyber vor jedes Wort gestellt wird. Vertreter dieser Position beklagen den unnötigen Hype, der durch durch das anhaltende Verwendung dieser Worte erzeugt wird, aber wenig zur Lösung beiträgt.

Wir teilen wenigstens diese Meinung nicht, auch wenn die Eskalation der Cyber-irgendwas Begriffe teilweise komische Züge annimmt. Nichtsdestotrotz weisen sie auf einen Themenbereich hin, in dem offensichtlich großes Diskussionspotenzial besteht. Dieses umfasst aber nicht nur die Diskussion möglicher Lösungen, sondern überhaupt erst einmal die Bestimmung der Probleme im weiteren gesellschaftlichen und politischen Kontext. Und aus dieser Sicht haben derartige Wortschöpfungen durchaus eine wichtige Aufgabe.

Edward Snowden verkündete in einem Interview mit Wired, dass der Ausfall des kompletten syrischen Internets im Jahr 2012 gar nicht vom Assadregime ausging, wie damals vermutet, sondern von einem missglückten Hack syrischer Router durch die NSA. Und wir haben ein Problem, denn wir wissen nicht so richtig, wie wir das deuten sollen. Ist das nun Cyberkrieg? Sollen wir Angst haben? Auf der einen Seite wird gewarnt, dass Cyberkrieg direkt vor der Tür steht und überhaupt, ja, wir alle sollten sehr, sehr viel Angst haben. Andere bezweifeln es – Cyberkrieg wird niemals stattfinden. Die verbitterten spielen Buzzwordbingo und sind wahrscheinlich schon mit dem Wort Cyberkrieg bedient. Dabei ist man sich nicht einmal einig, was Cyberkrieg eigentlich ist, schon gar nicht aus der Sicht internationalen Rechts. Es wurde bis jetzt sehr wenig dazu geschrieben, was auf internationaler Ebene relevant wäre. Ein wichtiges, wenn auch nicht rechtlich bindendes Dokument, ist das Tallinn Manual der NATO. Vielleicht kann uns das ja weiterhelfen.

von Tim Rühlig

Vielfach ist argumentiert worden, China sei einer der Hauptprofiteure von den Enthüllungen des ehemaligen amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden. Amerikas früherer Vizepräsident Dick Cheney sieht in ihm gar einen Spion der Volksrepublik China. Peking wies das sofort zurück. Ein Blick auf die chinesische Diskussion um Edward Snowden zeigt: Nicht nur Cheneys Vermutung schießt deutlich über das Ziel hinaus. Denn die chinesische Führung beobachtet die Entwicklung gleichsam aufmerksam und nervös. Sie fürchtet um ihre eigene Legitimität.

Markus Beckedahl bloggt auf netzpolitik.org über den politischen Umgang mit dem Internet und über die Änderungen, die Politik durch das Internet erfährt. Ich sprach mit ihm über Teilmengen von Sicherheits- und Netzpolitik, über die Art des Umgangs mit neuen Technologien in Deutschland und über Drohnen. Das Schluss-Statement thematisiert Cyber War, als Begriff, militärische Strategie und Zukunftsprognose.

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Das Interview führte Andrea Jonjic.

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