Posts Tagged: NATO

Von Stefan Engert

Ich bin Paris!

Selbstverständlich gilt zuerst und zuletzt mein tiefstes Mitgefühl den Menschen in Paris. Für alle, denen geliebte Menschen für immer genommen wurden; für alle, deren körperliche und seelische Wunden nicht mehr verheilen werden und die sich nun in ihrer Existenz vielleicht für immer verängstigt und verunsichert fühlen.

Paris ist nicht irgendein Ort: Paris ist der Ort, an dem 1789 erstmals die Menschen- und Bürgerrechte erklärt wurden. Paris ist der Geburtsort der Freiheit: die Forderung „Liberté, Égalité, Fraternité“ ging von hier aus um die Welt, um der Willkür und Unterdrückung der Königs-, Fürsten- und Klerus-Herrschaft (erster und zweiter Stand) für immer ein Ende zu setzen. Die offene Gesellschaft kann, darf und wird die Freiheit nicht aufgegeben  – schon gar nicht an diesem Ort und vor allem nicht gegenüber denjenigen, die in falschem Namen die Menschen verachtende Willkürherrschaft eines Kalifats errichten wollen. Terror zielt allein darauf ab einzuschüchtern, also Angst und Panik zu verbreiten. Zwar steht jetzt nicht mehr der Fußball im Vordergrund, aber die „Spiele“ müssen weitergehen, weil die Freiheit weitergehen muss. Und deshalb ist es gut, dass sowohl die französische als auch die deutsche Nationalmannschaft ihre Fußballspiele am Dienstag nicht abgesagt haben. Offene Gesellschaft darf sich ihre Räume nicht durch den Terror verschließen lassen. Das heißt aber auch, dass es eine hundertprozentige Sicherheit vor den Feinden der Freiheit nie geben wird, denn Offenheit benötigt Räume. Sicher, Freiheit braucht auch Schutz, aber eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nur als Unfreiheit und damit ist letzten Endes keiner mehr sicher.

von Gabi Schlag

At least since the 1980s, a scholarly debate on the very meaning of security has structured the field of (Critical) Security Studies to a large extent (see Working Paper #1). Today, many new concept such as human security and societal security are prominent anchors in academic and political debates directing our attention to the non-military aspects of security, in particular to the manifold insecurities people (and not only the state) face. The call for energy security is one prominent example.

von Cornelius Friesendorf

Guerillas win as long as they do not lose, and government forces lose as long as they do not win. In Afghanistan, this adage holds, once again, true. Western civilian and military leaders want us to believe that insurgents and criminals are running out of options. Indeed, after much initial stuttering, NATO has transformed into a veritable counter-insurgency machine, with the United States shouldering most of the burden. Casualties among the Taliban and other enemies of NATO are enormous. Enormous, too, is the coalition of NATO and Afghan troops, approaching half a million soldiers and militia-types.

von Philipp Rotmann

Lange waren „vernetzte Sicherheit“ und das NATO-Pendant des „Comprehensive Approach“ nicht mehr als Schlagworte, die in keiner programmatischen Rede vor allem von Sicherheitspolitikern fehlen durfte und die doch kaum ein Experte aussprechen konnte, ohne sich darüber lustig zu machen. Außerhalb engster Fachkreise war das Schlagwort der vernetzten Sicherheit für die Politik nur die Anwendung der Zivilmacht-Norm auf die legitimatorischen Herausforderungen militärischer Interventionen, sozusagen die rhetorische Vernetzung einer zunehmend kritisch beäugten Militärpolitik mit positiv besetzten zivilen Themen wie Entwicklungshilfe und Diplomatie. Über Jahre beteuerte vor allem der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ebenso gebetsmühlenartig wie realitätsfern, die vernetzte Sicherheit sei bereits gelebte Realität im deutschen Engagement in Afghanistan, Kosovo und anderswo. Sowohl diese rosarote Verklärung als auch die reflexhafte Ablehnung vieler Experten hatten jedoch ihren Anteil daran, eine sinnvolle und notwendige Debatte über den Inhalt und die Umsetzung vernetzter Ansätze zwischen diplomatischen, militärischen und entwicklungspolitischen Mitteln zu verhindern.

von Gabi Schlag und Julian Junk

Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon wurde soeben eine neue Sicherheitsstrategie beschlossen. Die Allianz werde nun „more effective, more engaged, and more efficient“ [Quelle], so NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Ohne die Folgen dieser neuen Strategie bereits jetzt evaluieren zu können, so kann man doch festhalten, dass mit dieser Strategie tatsächlich ein sich seit geraumer Zeit abzeichnender Paradigmenwechsel seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat: Die NATO 3.0 als Risikomanager.

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