Posts Tagged: normen

In cooperation with the International Centre for Ethics in the Sciences and Humanities (IZEW),
Uni Tübingen

In the course of forming the global information society, the implementation of Information and Communication Technologies (ICT) has been realized in many parts of the world. Technology today pervades most areas of human life, and is considered a useful tool for international development and the empowerment of disadvantaged groups. However, when implementing technology, central values such as data security, privacy and fair access to the internet are often neglected and local culture, content, and values become marginalized. Especially the export of ICT to the Global South raises concern about cultural domination and even neo-colonialism. Moreover, technology is not neutral but has values embedded in it. This provokes ethical questions about global power relations, (gender) justice, inclusion, and the implications of the distribution and use of technology. The authors in this blog series will explore related issues and discuss the congruence and competition of norms and values in the context of global digitalization.

von Stefan Oeter

Die Sanktionen gegen Russland im Gefolge der Ukraine-Krise wurden in einer Reihe von Beiträgen (siehe insbesondere die Beiträge von Thomas Schubäus und Christopher Daase) in die Nähe von ‚Zwangsdiplomatie‘ gerückt und für überzogen erklärt. Der Westen trage mit einer verfehlten Politik selbst einen Gutteil der Schuld an der Eskalation der Krise und mache sich durch Hantieren mit Doppelstandards unglaubwürdig. Er habe einen sehr einseitigen Blick auf die Vorgänge zunächst in Kiew, dann auf der Krim und in der Ostukraine und sei deshalb unfähig, die berechtigten Interessen Moskaus wahrzunehmen und in seiner Politik zu berücksichtigen. Doch worin besteht, so bleibt als Frage im Raum, die Wahrnehmungsverzerrung der westlichen Politik – was sind die Tatsachen, die nicht zureichend zur Kenntnis genommen werden? Und worin bestehen die berechtigten Interessen Russlands, die der Westen missachtet haben soll?

von Bruno Schoch

Fokus_Syrien_120

Teil VIII unserer aktuellen Artikelserie zum Syrienkonflikt

Die Debatte über Militärschläge hat die furchtbare Lage der Bevölkerung in Syrien in den Hintergrund gedrängt. Falsch ist die Analogie zum Irak-Krieg. Damals war Präsident Bush entschlossen, Saddam Hussein mit Gewalt zu stürzen, die Weltöffentlichkeit wurde mit angeblichen Massenvernichtungswaffen irregeführt. Dieses Mal ist es genau umgekehrt. Präsident Obama ist damit beschäftigt, zwei Kriege zu beenden, seine Aversionen gegen Militärinterventionen sind bekannt. Der Chemiewaffeneinsatz setzte ihn unter Zugzwang.

von Christopher Daase

Fokus_Syrien_120

Teil III unserer aktuellen Artikelserie zum Syrienkonflikt; Auszug aus einem Beitrag für ein Sonderheft Friedens-Warte.

Syrien führt einmal mehr vor Augen, dass die rechtlichen und moralischen Fragen militärischen Eingreifens in humanitäre Krisen auch durch die Debatte um eine internationale Schutzverantwortung alles andere als gelöst sind und vielleicht auch nicht gelöst werden können: Zwischen Legalität und Legitimität humanitärer Interventionen klafft eine Lücke. Einerseits ist Staaten die Anwendung von Gewalt völkerrechtlich verboten, es sei denn, sie wird im Rahmen individueller oder kollektiver Selbstverteidigung nach Art. 51 oder zur Durchsetzung von Zwangsmaßnahmen im Rahmen von Kapitel VII der UN-Charta ausgeübt. Andererseits wird weithin anerkannt, dass sich Staaten angesichts grober Menschenrechtsverletzungen moralisch verpflichtet fühlen können, Gräueltaten mit militärischen Mitteln zu beenden, und das auch dann, wenn kein UN-Mandat vorliegt. Der Einsatz der NATO im Kosovo 1999 ist dafür paradigmatisch: Im Abschlussbericht der von UN-Generalsekretär Kofi Annan eingesetzten Kommission zum Kosovokrieg heißt es denn auch, der Militäreinsatz sei zwar „nicht legal, aber legitim“ gewesen (Independent International Commission on Kosovo 2000).

Die Schutzverantwortung oder „Responsibility to protect“ (oder ganz kurz: R2P) ist mittlerweile nicht mehr nur ein akademisches Modethema.Aus dem Blick geriet bislang trotzdem, dass es innerhalb der UN, innerhalb einiger Regionalorganisationen und innerhalb einiger nationaler Parlamente und Regierungen, eine rege Debatte darüber gibt, wie man die R2P „operationalisieren“ oder „mainstreamen“, d.h. wie sie in alle Bereiche der internationalen Politik und Verwaltung in konkrete Handlungsanweisungen überführt werden kann. Dieser Blogbeitrag berichtet von einer Konferenz an der Universität Konstanz zu diesem Thema.

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