Posts Tagged: Syrien

von Holger Marcks

Am Ende ging es dann doch recht fix. Hatte der Islamische Staat (IS) noch im März 2017 fast die Hälfte des Territoriums in Syrien unter seiner Kontrolle, ist das Möchtegern-Kalifat mittlerweile so gut wie von der Landkarte getilgt. Das heißt zwar nicht, dass er als Terrororganisation keine Rolle in dem Land mehr spielen wird. Doch als maßgeblicher Bürgerkriegsakteur mit territorialer Basis dürfte der IS weitestgehend aus dem Spiel genommen sein. Das macht diesen verworrenen Bürgerkrieg zunächst einmal ein wenig übersichtlicher. Andererseits wird damit aber auch der Vorhang für das nächste Kapitel geöffnet, das neue Wirrungen verspricht. Denn schließlich waren wegen des Kampfes gegen den IS einige Konfliktlinien erkaltet. Diese könnten nun wieder heiß werden.

Gebiete unter der Kontrolle der verschiedenen Kriegsfraktionen im März und November 2017 (Quelle: syriancivilwarmap.com).

Allerdings lässt sich aufgrund der vielschichtigen Konstellationen nur schwer einschätzen, welche Dynamiken daraus erwachsen dürften. Der folgende Beitrag soll daher einen Überblick über die vergangenen und neuesten Entwicklungen im Syrischen Bürgerkrieg geben, um zumindest den Ist-Stand ermessen zu können. Die Anfertigung eines solchen Panoramas ist jedoch, zugegeben, eine kleine Herausforderung. Denn aufgrund der zahlreichen Konfliktparteien und multiplen Fronten sind die Entwicklungen derart konfus, dass sie sich nicht so einfach chronologisch zusammenfassen lassen. Der Beitrag stellt daher die jeweiligen Akteursgruppen und Allianzen dar und versucht, deren (ambivalenten) Verhältnisse untereinander zu sortieren und aufzuschlüsseln.

von Gustav Meibauer

Der Begriff der „Flugverbotszone“ sollte in der deutschen Öffentlichkeit genauer verwendet werden. Dies ist nicht nur von akademischer Bedeutung: er kann für die Einschätzung und das Funktionieren der diplomatischen Bemühungen in Syrien entscheidend sein.

Der Begriff der „Flugverbotszone“ wird in der deutschen Öffentlichkeit häufig missverständlich verwendet, wenn etwa laut der „Tagesthemen“ die nun ausgehandelte Waffenruhe „auch eine Flugverbotszone beinhaltet“. Im Frühjahr sprach Bundeskanzlerin Merkel nur wenig präziser in der Stuttgarter Zeitung von ihrer Unterstützung für „eine Art Flugverbotszone“, weil es „hilfreich“ wäre, wenn es in Syrien „ein Gebiet gäbe, auf das keine der Kriegsparteien Angriffe fliegt“. Dazu müsse eine Vereinbarung zwischen den Konfliktparteien in Syrien beziehungsweise deren Unterstützern (unter Ausschluss terroristischer Gruppen) getroffen werden. Eine ausgehandelte Waffenruhe, die Erklärungen beinhaltet, dass über bestimmten Gebieten keine militärischen (oder offensiven) Flüge mehr durchgeführt werden sollen, ist aber etwas anderes als eine Flugverbotszone.

von Philipp Holtmann

Tertium datur, heißt hier „es gibt einen dritten Weg.“ Damit meinen die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot und der östereichische Schriftsteller Robert Menasse in ihrem kürzlich in Le Monde diplomatique erschienenen Artikel den Weg Europas aus der Flüchtlingskrise. Der vorgeschlagene Ansatz könnte heftige Debatten auslösen, wenn weder Repression noch laissez-faire mehr funktionieren, Wohlstand und Sattheit endgültig der Panik weichen. Und warum sollten wir den Rechtspopulisten die Initiative bei der Entwicklung neuer gesellschaftlicher Konzepte überlassen?? In ihrem Artikel fordern Guérot und Menasse: Nicht Grenzen zu, nicht Grenzen auf, sondern Grenzen weg und her mit den Menschen! Flüchtlinge sollen im Sinne Immanuel Kants als Weltgäste willkommen geheißen werden, und sie sollen bei uns, in den Gastländern ihre eigenen Städte nachbauen. Soziologisch gesehen führten viele sich frei entwickelnde Parallelgesellschaften zu einem produktiveren Miteinander als Stigmatisierung, Integrationskurse und nach drei Jahren mögliche Abschiebung, so die Autoren.

By Hakim Khatib

Islamic State (IS), previously known as the Islamic State in Iraq and Syria (ISIS), has shown nothing but destruction, chaos and sectarianism. Through terror strategies, they rapidly spread over great parts of eastern Syria and north and central Iraq. Their new recruits came from all over the world, but mainly from Islamic countries. Arab countries had the biggest share of recruits. While IS was assembling supporters and sympathisers, Sunni Clergymen constantly called for ‘material and moral’ support to the Syrian rebels, and accordingly, thousands of foreign fighters flooded into Syria for Jihad. According to a Soufan Group research in 2014 on the foreign fighters in Syria, it is estimated that the highest number of foreign fighters came from Tunisia (about 3,000), Saudi Arabia (about 2,500), Morocco (about 1,500), Russia (about 800), France (700), Turkey and the United Kingdom (about 400 each). These numbers exclude the Syrians and Iraqis who are already in IS.

Icon Blogfokus Salafismus

Dies ist der 13. Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Weitere Informationen gibt es hier.

von Nico Prucha

“Tomorrow belongs to those who can hear it coming.”
David Bowie

Der Dschihadismus im Internet ist ein Phänomen, das sich in den letzten fünfzehn Jahren massiv ausgebreitet hat. Vor allem seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 hat sich der Dschihadismus online kontinuierlich und systematisch im Zeichen der verfügbaren technologischen Entwicklung entfaltet.  Die Ideologie, die al-Qaida (AQ) ins Leben rief und seit den 1980er Jahren etabliert, erreichte 2014 mit der AQ-Splittergruppe „Islamischer Staat“ (IS) einen vorläufigen Zenit. Insbesondere der selbsternannte „Islamische Staat“ (IS) nutzt gezielt Social Media Sites, wie allen voran Twitter und Telegram, während AQ zeitgleich massiv an Unterstützung eingebüßt hat.

Von Stefan Engert

Ich bin Paris!

Selbstverständlich gilt zuerst und zuletzt mein tiefstes Mitgefühl den Menschen in Paris. Für alle, denen geliebte Menschen für immer genommen wurden; für alle, deren körperliche und seelische Wunden nicht mehr verheilen werden und die sich nun in ihrer Existenz vielleicht für immer verängstigt und verunsichert fühlen.

Paris ist nicht irgendein Ort: Paris ist der Ort, an dem 1789 erstmals die Menschen- und Bürgerrechte erklärt wurden. Paris ist der Geburtsort der Freiheit: die Forderung „Liberté, Égalité, Fraternité“ ging von hier aus um die Welt, um der Willkür und Unterdrückung der Königs-, Fürsten- und Klerus-Herrschaft (erster und zweiter Stand) für immer ein Ende zu setzen. Die offene Gesellschaft kann, darf und wird die Freiheit nicht aufgegeben  – schon gar nicht an diesem Ort und vor allem nicht gegenüber denjenigen, die in falschem Namen die Menschen verachtende Willkürherrschaft eines Kalifats errichten wollen. Terror zielt allein darauf ab einzuschüchtern, also Angst und Panik zu verbreiten. Zwar steht jetzt nicht mehr der Fußball im Vordergrund, aber die „Spiele“ müssen weitergehen, weil die Freiheit weitergehen muss. Und deshalb ist es gut, dass sowohl die französische als auch die deutsche Nationalmannschaft ihre Fußballspiele am Dienstag nicht abgesagt haben. Offene Gesellschaft darf sich ihre Räume nicht durch den Terror verschließen lassen. Das heißt aber auch, dass es eine hundertprozentige Sicherheit vor den Feinden der Freiheit nie geben wird, denn Offenheit benötigt Räume. Sicher, Freiheit braucht auch Schutz, aber eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nur als Unfreiheit und damit ist letzten Endes keiner mehr sicher.

Von Thomas Müller

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Teil XVII unserer Serie zum „Islamischen Staat“

Obama is often criticized for not allowing “boots on the ground” against ISIS. But lessons learned from Afghanistan show that there are no simple military solutions to political problems. Achieving a sustainable success will not be possible without a long term political commitment to the region.

Von Bente Scheller

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Teil XVI unserer Serie zum „Islamischen Staat“

Wenn man einen Tyrannen nicht stürzen kann, müsse man eben mit ihm kooperieren – so augenscheinlich die Schlussfolgerung der internationalen Gemeinschaft aus dem Desaster, das sich in den vergangenen vier Jahren in Syrien entfaltet hat. Sah es 2011 so aus, als seien Bashar al-Assads Tage gezählt, mehren sich die Stimmen, ihn als Teil der Lösung zu betrachten, wie der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, unlängst in Wien verkündete.

Je systematischer und brutaler Syriens Diktator die Menschenrechte missachtet, desto mehr erscheint er in manchen Kreisen als potentiell verlässlicher Partner. Das hat er im Wesentlichen der islamistischen Terrorarmee ISIS zu verdanken. Wenngleich es kaum Gräuel an Zivilisten gibt, die das Regime nicht verübt und obwohl es dies in einem weitaus größeren, tödlicheren Maße tut, wird Assad gerne als „geringeres Übel“ bezeichnet.

Die Schlussfolgerung, wenn man Assad als Partner im Kampf gegen den Terrorismus gewinnen könnte, ließe sich damit die Situation in Syrien befrieden, ist so berückend in ihrer Schlichtheit wie unausgereift, wenn es an die Umsetzung geht. Um den Kampf gegen ISIS gewinnen zu können, bedarf es dreierlei: der Mittel, des Willens und einer Strategie.

Von Dr. Daniel H. Heinke und Hazim Fouad

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Teil XIV unserer Serie zum „Islamischen Staat“

Der „Islamische Staat“ veröffentlicht unter dem Na­­men „Dabiq“ eine eigene Propagandazeitschrift. Die mit zahlreichen großformatigen Fotos her­ge­stell­te Publikation mutet dabei wie ein mo­der­nes Ma­ga­zin an und ist optisch durch­aus mit dem seit meh­reren Jahren bekannten Ma­ga­zin „In­­spi­re“ der al-Qaida vergleichbar. Im Folgenden soll die deutsche Ausgabe in die Rekrutierungs- und Medienstrategie des IS eingeordnet und mögliche Folgerungen für die Si­cher­heits­la­­ge und die Tätigkeit der deutschen Si­cher­heits­­behörden vorgenommen werden.

Von Thomas von der Osten-Sacken

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Teil XII unserer Serie zum „Islamischen Staat“

„Die Obama Administration ist fälschlicherweise der Überzeugung, es gibt Radikale mit denen man sprechen kann, wie das Regime in Iran und Radikale, die eine Bedrohung der Welt darstellen, wie der Islamische Staat. Von dieser naiven Unterscheidung profitieren alle sunnitischen Extremisten.“

Der schiitische libanesische Politiker Ahmad El Assaad, von dem diese Zeilen stammen, ist dieser Tage wahrhaft nicht der einzige im Nahen Osten, der fast schon verzweifelt die USA vor einer weiteren Annäherung an Teheran warnt und mit Entsetzen beobachtet, wie der Iran weitgehend ungebremst im Nahen Osten expandiert.

Von Irene Weipert-Fenner

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Teil XI unserer Serie zum „Islamischen Staat“

Die große Aufmerksamkeit für den Islamischen Staat (IS) hängt nicht nur mit dessen militärischen Erfolgen zusammen, sondern auch mit seinem Anspruch, einen neuen Staat aufzubauen. Das Phänomen der hohen Anzahl ausländischer Kämpfer gerade aus den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens scheint die Anschlussfähigkeit dieser Idee zu unterstreichen. Inwieweit der Anspruch auf Staatsaufbau tatsächlich eingelöst werden kann, hinterfrage ich in diesem Beitrag. Danach beleuchte ich die Ausgangslage ausländischer Kämpfer aus der MENA-Region und vertrete die These, dass die Attraktivität des IS für viele junge Männer vor allem auf der Krise der Staatlichkeit in ihren Heimatländern basiert.

By Guido Steinberg

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Part V of our series on ISIS

Since 2003, several organizations in the Arab world swore allegiance to Osama Bin Laden and al-Qaida and became part of what was been called “al-Qaeda’s affiliate network”. The emergence of al-Qaeda groups in Saudi Arabia 2003, Iraq 2004, Algeria 2007 and Yemen 2009 convinced many supporters and enemies that there was a truly global network of jihadist groups at work, commanded and controlled by the al-Qaeda leadership in Pakistan.

However, the reality was a lot more complicated. Far from being subordinate to Osama Bin Laden and Aiman al-Zawahiri, these organizations were not willing to submit to al-Qaeda command and control. Their relationship with “al-Qaeda central” was rather an alliance between independent partners of different strength. Although the al-Qaeda leadership sometimes influenced decisions taken by the regional groupings, there are numerous examples of “affiliates” ignoring its advice even regarding strategic issues.

von Janusz Biene

Blogfokus IS LogoDie Organisation „Islamischer Staat“ (ad-daula al-islāmiyya; kurz und despektierlich: Da’ish) repräsentiert zurzeit zweifellos die Avantgarde der transnationalen dschihadistischen Bewegung. Der „IS“ scheint überdies zunehmend taktische und strategische Rückschläge hinnehmen zu müssen und Schwierigkeiten zu haben Ressourcen und Rekruten zu mobilisieren. Trotzdem steht die Organisation seit Monaten klar im Fokus des medialen, sozialwissenschaftlichen und politischen Interesses.

Doch was wissen wir wirklich über den „Islamischen Staat“?

von Julian Junk

Die deutsche Bundesregierung engagiert sich stärker im Irak, um der brutalen, vor Völkermord nicht zurückschreckenden Miliz Islamischer Staat (IS) Einhalt zu gebieten. Das ist gut und richtig – auch wenn man die langfristigen Konsequenzen des Instruments der Waffenlieferung kritisch sehen muss. Nach ersten (zaghaften) Änderungen in der deutschen Afrikapolitik sowie einer aktiven Rolle bei Eindämmungsversuchen in der Ukrainekrise ist dies nun das nächste Zeichen, dass es Deutschland ernst meint, mit einer aktiveren Außen- und Sicherheitspolitik. Leider vergisst die Bundesregierung einmal mehr, Politikwechsel im Auswärtigen auch im Inneren transparent zu erklären.

Edward Snowden verkündete in einem Interview mit Wired, dass der Ausfall des kompletten syrischen Internets im Jahr 2012 gar nicht vom Assadregime ausging, wie damals vermutet, sondern von einem missglückten Hack syrischer Router durch die NSA. Und wir haben ein Problem, denn wir wissen nicht so richtig, wie wir das deuten sollen. Ist das nun Cyberkrieg? Sollen wir Angst haben? Auf der einen Seite wird gewarnt, dass Cyberkrieg direkt vor der Tür steht und überhaupt, ja, wir alle sollten sehr, sehr viel Angst haben. Andere bezweifeln es – Cyberkrieg wird niemals stattfinden. Die verbitterten spielen Buzzwordbingo und sind wahrscheinlich schon mit dem Wort Cyberkrieg bedient. Dabei ist man sich nicht einmal einig, was Cyberkrieg eigentlich ist, schon gar nicht aus der Sicht internationalen Rechts. Es wurde bis jetzt sehr wenig dazu geschrieben, was auf internationaler Ebene relevant wäre. Ein wichtiges, wenn auch nicht rechtlich bindendes Dokument, ist das Tallinn Manual der NATO. Vielleicht kann uns das ja weiterhelfen.

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